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Auswahl aktueller Meldungen

18.07.2014

10 Milliarden Euro für die Infra­struktur der Bundes­wehr-Kasernen

Die Bundes­regierung hat am 8. Juli 2014 eine Kleine Anfrage im Bundestag zum "Verkauf von Konversionsliegenschaften durch die Bundes­anstalt für Immobilien­aufgaben" beantwortet. Die Bundes­anstalt, die der Verkauf vormals militä­risch genutzter Liegen­schaften obliegt, hat der Antwort zufolge seit 2008 bei rund 1.900 Konversionsfällen mit einer Gesamt­fläche von rund 138 Quadrat­kilometern einen Gesamterlös von 984 Millionen Euro erzielt. Die aktuell zum Verkauf stehenden Liegen­schaften sind in einer Anlage aufgeführt. [mehr...]

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Konversion, Umwelt, Zahlen

11.07.2014

Staatswohl verhindert Angaben über Landminen der Bundes­wehr

Laut einer am 10. Juli 2014 ver­öffent­lichten Antwort der Bundes­regierung hat die Bundes­wehr ihre Einsatzbestände an Antipersonenminen zerstört und die bis Ende des Jahres 2010 erheblich reduzierte Anzahl an Antifahrzeugminen ent­sprechend den völkerrechtlichen Ver­pflichtungen umgerüstet. Diese würden "deutlich über den bestehenden An­forderungen im Rahmen des VN-Waffenübereinkommens (...) sämtlich detektierbar und mit variablen Wirkzeitbegrenzungen von drei Stunden bis maximal 40 Tagen aus­gestattet" sein. [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Recht, Rüstungs­projekte, UN

10.07.2014

Schweigen über zivile Opfer bei einer Offensiv-Operation

Bei einer mehr­tägigen Militäroffensive der Bundes­wehr in Afghanistan im Oktober 2010 soll es entgegen offiziellen Verlautbarungen zahl­reiche tote und verletzte Zivilsten gegeben haben. Das TV-Magazin Monitor stütze "sich bei seinen Recherchen auf die Angaben von Zeugen, Angehörige der Opfer sowie afghanische Regierungsbeamte" sowie einem an dem Einsatz beteiligten Soldaten, der zivile Opfer für "sehr wahr­schein­lich" halte, teilt der WDR am 10. Juli 2014 mit. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Afghanistan, Auslands­einsatz, BMVg, Tote, Zivil­personen

07.07.2014

Studie über Vor­bereitungen zu einer deutschen Geheimarmee ver­öffent­licht

Am 26. Juni 2014 beantwortet die Bundes­regierung eine umfang­reiche Kleine Anfrage zu Vor­bereitungen einer "Geheimarmee" in den frühen 1950er Jahren. Fragen wie Antworten nehmen Bezug auf die Studie "Die Organi­sation Gehlen und die Ver­teidigung Westdeutschlands. Alte Elitedivisionen und neue Militär­strukturen, 1949 – 1953". Zentrale Person im historischen Kontext ist der ehemalige Wehrmachtsoberst sowie spätere Brigade­general und Heeresinspekteur der Bundes­wehr Albert Schnez. [mehr...]

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Feindbild, Innere Führung, Tradition

07.07.2014

Bundes­wehr hat für rund 400 Millionen Euro zivil forschen lassen

Gemein­samen Recherchen des Radio­senders NDR Info und der Süd­deutschen Zeitung zufolge hat das Ver­teidigungs­ministerium seit 2010 etwa 700 Forschungs­aufträge an Hoch­schulen und öffentlichen Forschungs­einrichtungen mit einem Volumen von mehr als 390 Millionen Euro erteilt. Dies gehe aus einer vertraulichen Antwort der Bundes­regierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor, berichten beide Medien am 7. Juli 2014. [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Haushalt, Rüstungs­projekte, Zahlen, zivil-militä­risch, Zivil­personen
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