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Auswahl aktueller Meldungen

30.08.2010

Bundeswehr behält Atombomber

Die Bundeswehr will auf Tornado-Kampfflugzeuge zum Abwerfen von Atombomben nicht verzichten. Dies berichtet der Spiegel am 28. August 2010 unter Berufung auf ein Papier des Verteidigungsministeriums. Darin werden 46 Tornados in der Version IDS "zur Sicherstellung der Dauereinsatzaufgabe Nukleare Teilhabe" der Nato als "erforderlich" bezeichnet. Die Bundesregierung, die sich offiziell für einen Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland einsetze, hat im Juli 2010 auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag geantwortet: "Die Bundeswehr plant, das Waffensystem Tornado bis auf Weiteres zur Wahrnehmung der Aufgaben im Zusammenhang mit der Nuklearen Teilhabe zu betreiben."

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  BMVg, Menschenrechte, Nato, Rüstungsprojekte

25.08.2010

Strukturmodelle des Verteidigungsministeriums im Überblick

Die im Auftrag von Verteidigungsminister Guttenberg entwickelten und am 23. August 2010 von ihm gegenüber der Öffentlichkeit nur allgemein dargestellten Strukturmodelle werden einen Tag später auf faz.net überblicksartig vorgestellt. [mehr...]

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  Berufs-/Zeitsoldaten, BMVg, Rekrutierung, Wehrdienst

24.08.2010

Aussetzung der Wehrpflicht greifbar

Verteidigungsminister Guttenberg unterrichtet am 23. August 2010 "Experten der Regierungskoalition" und anschließend die Presse "über Modelle zur Strukturreform der Streitkräfte". Bei den fünf Modellen, die er vorgestellt habe, handele es sich um grobe Planungen. "Fachlich" sei das Modell 4 zu empfehlen, wonach nur noch Freiwillige herangezogen werden, hob Guttenberg hervor. Dieses Modell sieht bei Aussetzung der Wehrpflicht rund 156.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie "mindestens 7.500 freiwillig Wehrdiendende" vor, die einen Dienst zwischen 12 und 23 Monaten leisten. [mehr...]

Kategorie:  Wehrpflicht
Stichwörter:  BMVg, Wehrdienst, Zivildienst

20.08.2010

Bundeswehr spricht Oberst Klein frei

In einer 14-zeiligen E-Mail teilt das Heer am 19. August 2010 mit, dass es die disziplinarischen Ermittlungen gegen den Verantwortlichen für die Bombardierung von zwei entführten Tanklastern im September 2009, Oberst Klein, eingestellt hat. Es liege kein "Dienstvergehen" vor, behauptet die Bundeswehr in der Mitteilung. Beim Luftangriff nahe Kunduz sind bis zu 142 Menschen getötet worden. Für den Spiegel eine irritierende Entscheidung und Folge eines falsch verstandenen Korpsgeistes, da Klein mehrfach gegen Nato-Regeln verstoßen hat. "Es entsteht der Eindruck, er habe am Ende gar nichts falsch gemacht. Das stimmt zum einen nicht, und zum anderen ist es für die Opfer und für die Soldaten ein schlechtes Signal."

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Afghanistan, Auslandseinsatz, Recht, Straftat, Tote, Zivilpersonen

19.08.2010

Johanniter-Unfall-Hilfe mit Flecktarn

Am 17. August 2010 unterzeichnen der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und der Präsident der Johanniter-Unfall-Hilfe, General a.D. Hans-Peter von Kirchbach, ein Kooperationsprotokoll über die Zusammenarbeit bei Hilfeleistungen im In- und Ausland. Das Abkommen zwischen der Bundeswehr und der zweitgrößten deutschen Hilfsorganisation "regelt unter anderem die Mitbenutzung von Liegenschaften und Mitflügen im In- und Ausland, die gemeinsame Ausbildung, sowie den Informationsaustausch", teilt die Bundeswehr mit. [mehr...]

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Ausbildung, Auslandseinsatz, zivil-militärisch
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