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01.09.2014

Hand­granaten, Panzer­fäuste und Millionen Patronen in den Nordirak

Am 31. August verkünden Außen­minister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen den Beschluss, Waffen, Munition und weitere militä­rische Aus­rüstung an die kurdische Regionalregierung im Kampf gegen die "Terrorgruppe IS" zu liefern. Die Bundes­wehr schätzt den "Abgabewert der Gesamtlieferung" auf rund 70 Millionen Euro. Der Beschluss sei mit dem Bundes­kanzler­amt, dem Wirt­schafts­ministerium, dem Ministerium für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wicklung sowie dem Finanz­ministerium abgestimmt. [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Haushalt, Rüstungs­projekte, Zahlen

27.08.2014

Ziviles Personal in Auslands­einsätzen der Bundes­wehr

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag teilt die Bundes­regierung am 19. August 2014 mit, dass der Anteil von "bundeswehrexternem Personal, etwa von zivilen Dienst­leistungs­unternehmen" bei Auslands­einsätzen sich gegen­wärtig auf 66 Personen beläuft. Das Gros dieser Personen sei an Isaf beteiligt. Jeweils einige wenige befänden sich in den Einsätzen im Kosovo und der Türkei, darüber hinaus gebe es kein bundeswehrexternes Zivil­personal in Auslands­einsätzen. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, zivil-militä­risch, Zivil­personen

25.08.2014

Laufende Rüstungs­projekte kosten 4,3 Milliarden Euro zusätzlich

50 der 93 Rüstungs­projekte der Bundes­wehr mit einem Kostenvolumen von über 25 Millionen Euro haben sich laut Welt am Sonntag vom 24. August 2014 verteuert. Dies gehe aus einer Antwort des Ver­teidigungs­ministeriums an einen Abgeordneten hervor. Demnach rechne das Ministerium nun mit Kosten von "56,9 Milliarden Euro – ein Plus von 4,3 Milliarden Euro oder acht Prozent" gegenüber der ursprünglichen Planung. [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Rüstungs­projekte, Zahlen

19.08.2014 / Update: 25.08.2014

Wenn Soldaten ihr Grund­recht beantragen

Aus einer der Rheinischen Post vor­liegenden Antwort der Bundes­regierung auf eine Anfrage der Links­fraktion geht hervor, dass 1.095 Soldatinnen und Soldaten seit der Aus­setzung der Wehr­pflicht im Juli 2011 als Kriegs­dienst­verweigerer anerkannt wurden. Insgesamt seien rund drei Viertel aller Anträge positiv beschieden worden. Aller­dings würden "die Zahlen der Kriegs­dienst­verweigerer" leicht rück­läufig sein und auch "der Anteil der Bewilligungen" habe abgenommen, so die Zeitung am 19. August 2014. [mehr...]

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Berufs-/Zeit­soldaten, BMVg, Bundestag, Grund­gesetz, Kriegs­dienst­verweigerung, Recht

20.08.2014 / Update: 22.08.2014

Bundes­wehr weitet Werbekooperationen mit Sport­vereinen aus

Eine Ende Mai 2014 erfolgte Antwort der Bundes­regierung zum Umfang von Werbe­maßnahmen der Bundes­wehr im Jahr 2013 hat eine umfang­reiche parlamen­tarische Nachfrage hervor­gerufen, deren Antwort durch die Abgeordnete Ulla Jelpke am 20. August ver­öffent­licht wird. Sie enthält unter anderem Anlagen der 2013 bestandenen und der aktuell bestehenden "Sportkooperationen" der Bundes­wehr mit Vereinen in den Sport­arten Fußball, Handball, Basketball, Eishockey und Motorsport. [mehr...]

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Protest, Rekrutierung, Werbung, zivil-militä­risch, Zivil­personen
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