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Auswahl aktueller Meldungen

20.08.2014 / Update: 22.08.2014

Bundes­wehr weitet Werbekooperationen mit Sport­vereinen aus

Eine Ende Mai 2014 erfolgte Antwort der Bundes­regierung zum Umfang von Werbe­maßnahmen der Bundes­wehr im Jahr 2013 hat eine umfang­reiche parlamen­tarische Nachfrage hervor­gerufen, deren Antwort durch die Abgeordnete Ulla Jelpke am 20. August ver­öffent­licht wird. Sie enthält unter anderem Anlagen der 2013 bestandenen und der aktuell bestehenden "Sportkooperationen" der Bundes­wehr mit Vereinen in den Sport­arten Fußball, Handball, Basketball, Eishockey und Motorsport. [mehr...]

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Protest, Rekrutierung, Werbung, zivil-militä­risch, Zivil­personen

19.08.2014 / Update: 21.08.2014

Wenn Soldaten ihr Grund­recht beantragen

Aus einer der Rheinischen Post vor­liegenden Antwort der Bundes­regierung auf eine Anfrage der Links­fraktion geht hervor, dass 1.095 Soldatinnen und Soldaten seit der Aus­setzung der Wehr­pflicht im Juli 2011 als Kriegs­dienst­verweigerer anerkannt wurden. Insgesamt seien rund drei Viertel aller Anträge positiv beschieden worden. Aller­dings würden "die Zahlen der Kriegs­dienst­verweigerer" leicht rück­läufig sein und auch "der Anteil der Bewilligungen" habe abgenommen, so die Zeitung am 19. August 2014. [mehr...]

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Berufs-/Zeit­soldaten, BMVg, Bundestag, Grund­gesetz, Kriegs­dienst­verweigerung, Recht

13.08.2014

Bundes­regierung legt Haushalt 2015 und Finanz­plan bis 2018 vor

Der am 13. August 2014 als Bundestags­drucksache ver­öffent­lichte Finanz­plan der Bundes­regierung sieht ein Ansteigen der Bundesausgaben bis 2018 auf 329,3 Milliarden Euro vor. In diesem Jahr sind Ausgaben von 296,5 Milliarden Euro bewilligt. In dem am gleichen Tag ver­öffent­lichten Entwurf des Bundes­haushalts 2015 sind im Einzel­plan des Ver­teidigungs­ministeriums Ausgaben in Höhe von rund 32,26 Milliarden Euro ver­anschlagt. Bis 2018 soll dieser Etat auf rund 32,88 Milliarden Euro steigen. [mehr...]

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  Berufs-/Zeit­soldaten, BMVg, Bundestag, Haushalt, Rekrutierung, Reservist, Rüstungs­projekte, Wehr­dienst, Werbung, Zahlen

12.08.2014

Sind so kleine Hände

Die Bundes­wehr sei "an vielen Stand­orten fest in der Gemeinde ver­wurzelt und damit Teil des öffentlichen Lebens", teilt die Bundes­regierung am 31. Juli 2014 in der Vor­bemerkung zu ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag mit, die sich mit Fragen zu "Aktivitäten der Bundes­wehr im Bereich der frühkindlichen Förderung und Bildung in Kinder­tages­einrichtungen" befasst. [mehr...]

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Rekrutierung, Werbung, zivil-militä­risch, Zivil­personen

08.08.2014

Protestaufruf gegen unethische Bundes­wehr­werbung bei Bravo

Das Deutsche Bündnis Kinder­soldaten hat am 7. August 2014 die aktuelle Bewerbung eines "Adventure Camps" der Bundes­wehr durch das Jugendmedium Bravo kritisiert. Mit Begriffen wie "Action", "Adventure", "Team-Challenge" und "Sport am Strand" werde eine Nach­wuchs­werbung unter der Kernleserschaft im Alter zwischen 12 und 17 Jahren betrieben, die mit der Realität von Militär­einsätzen nichts zu tun habe. Dies sei "ethisch frag­würdig" und "auch nicht mit den völkerrechtlichen Ver­pflichtungen der UN-Kinder­rechts­konvention vereinbar", so ein Sprecher des Bündnisses und Kinderrechtsexperte bei terre des hommes. [mehr...]

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Parteien, Protest, Recht, Rekrutierung, UN, Werbung, Zivil­personen
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