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Auswahl aktueller Meldungen

20.10.2014

Deutsch-israelisches Militärabkommen mit Geheimhaltungsklausel

Die Bundes­regierung hat in ihrer am 17. Oktober 2014 ver­öffent­lichten Antwort auf eine Anfrage im Bundestag einen Medien­bericht bestätigt, wonach in Israel Einheiten der Bundes­wehr zum "Kampf im urbanen Gelände" (einschließlich Tunnel­kampf) aus­gebildet werden sollen. Geplant sei die "Aus­bildung am Urban Warfare Training Center (UWTC) in Tzeʼelim" in der zweiten Jahres­hälfte 2015, an der bis zu 250 Soldaten der "Division Schnelle Kräfte" (DSK) oder der Gebirgs­jäger­truppe teil­nehmen könnten. [mehr...]

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  Aus­bildung, Auslands­einsatz, BMVg, Bundestag, Spezial­kräfte

17.10.2014

Waffen­loser Dienst für rechts­extreme Soldaten

In der am 17. Oktober 2014 als Bundestags­drucksache ver­öffent­lichten Antwort der Bundes­regierung vom 19. September zum Umgang der Bundes­wehr mit Neonazis stellt sie abermals fest, dass sie die bestehenden gesetz­lichen Entlassungsmöglichkeiten von Soldaten für ausreichend hält. Anlass der Anfrage ist eine frühere Antwort, aus der hervor­geht, dass die Bundes­wehr fast drei Viertel der in den Jahren 2010 bis 2012 erkannten Neonazis bis zum Ablauf ihrer Dienst­zeit im Dienst belassen hat. [mehr...]

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Berufs-/Zeit­soldaten, BMVg, Bundestag, Innere Führung, rechts, Übergriff, Vorkommnis, Wehr­beauftragter

16.10.2014

Regierung will aus Euro-Hawk-Misere lernen

Auf eine umfang­reiche parlamen­tarische Anfrage, welche Konsequenzen die Bundes­regierung aus den Vorgängen um die Drohne "Euro Hawk" ziehe, antwortet sie am 19. September 2014, dass Empfehlungen des Euro-Hawk-Unter­suchungs­ausschusses und des Berichtes des Bundes­rechnungs­hofes in Zukunft so umgesetzt werden sollen, dass es zu einer "kontinuierliche(n) Optimierung der Vertragsgestaltung" komme, und zwar unter be­sonderem Augenmerk "auf eine eindeutige Leistungsdefinition". [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Rüstungs­projekte

16.10.2014 / Update: 16.10.2014

Soldat soll sich Separatisten in der Ukraine angeschlossen haben

Ein Fallschirm­jäger der Bundes­wehr soll offenbar aufseiten prorussischer Separatisten in der Ukraine kämpfen, berichten Medien am 15. und 16. Oktober 2014. Gegen den in der Sowjet­union geborenen Haupt­gefreiten werde wegen Fahnen­flucht ermittelt. Der Zeit­soldat sei nach einer 14-tägigen Krank­schreibung "nicht zum Dienst erschienen", es fehle auch seine Gefechtsausrüstung. Mit ihm über soziale Netzwerke kommunizierende Soldaten wollen von ihm erfahren haben, dass er bereits in Gefechten stand. [mehr...]

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Berufs-/Zeit­soldaten, Gehorsam, Recht, Straftat, Vorkommnis

07.10.2014

Gutachten fasst Altbekanntes zu Rüstungs­projekten zusammen

Am 6. Oktober 2014 wird der Verteidigungsministerin ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten über neun aus­gewählte Rüstungs­projekte der Bundes­wehr übergeben. Der Bericht eines externen Konsortiums enthält eine Bestandsaufnahme und Risikoanalyse der Projekte Kampf­flugzeug Euro­fighter, Trans­port­flugzeug A400M, Nachfolge der Spionage­drohne Eurohawk, Hub­schrauber Tiger und NH90, "Taktisches Luft­verteidigungs­system", Schützen­panzer Puma, Fregatte Klasse 125 sowie "Streit­kräfte­gemeinsame Funkausstattung". [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Haushalt, Lobbyismus, Rüstungs­projekte, zivil-militä­risch
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