Übersicht aller Meldungen

17.04.2014

Nato kündigt Truppenverstärkung im Osten an

Nach dem Treffen des Nord­atlantik­rats am 16. April 2014 kündigt Nato-General­sekretär Rasmussen "zur Bewältigung der Krise in der Ukraine" an, Streit­kräfte an Land, zur See und in der Luft in der baltischen Region, in der Ostsee, im östlichen Mittel­meer und, wenn erforderlich, auch anderswo zu verstärken. Nach über­einstimmenden Medien­angaben hat das Ver­teidigungs­ministerium bestätigt, dass sich die Bundes­wehr zunächst mit einem Schiff und sechs Kampf­flugzeugen daran beteiligen wird. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, BMVg, Nato

14.04.2014

Kind kommt mit Übungs­hand­granate nach Hause

Wie die Kieler-Nachrichten am 14. April 2014 melden, hat am Vortag ein kleiner Junge im Stadtteil Elmschenhagen eine "Manöver-Granate der Bundes­wehr" gefunden und mit nach Hause gebracht. Die von den Eltern alarmierte Polizei habe den Kampf­mittel­räum­dienst eingeschaltet, der die Granate abholte, um sie zu ver­nichten. Unklar sei, woher sie stamme.

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Straftat, Umwelt, Unfall, Vorkommnis, Zivil­personen

14.04.2014

Zwangseinsparung bei Großprojekten mit Spät­folgen

Bei der Beschaffung großer Waffen­systeme hat die Bundes­wehr im Jahr 2013 unfreiwillig gespart, berichten die taz und der Spiegel am 13. und 14. April 2014. Insgesamt hätten knapp 1,6 Milliarden Euro oder über 30 Prozent der geplanten Ausgaben bei der Beschaffung großer Waffen­systeme aufgrund technischer Probleme, Liefer­verzögerungen und erneuter Programmrestrukturierungen nicht abgerufen werden können. [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Rüstungs­projekte

14.04.2014

Bürger­information über Drohnen auf Verbraucher­messe

Auf der vom 5. bis zum 13. April 2014 statt­findenden Augsburger Früh­jahrs­ausstellung (afa) ist das Ver­teidigungs­ministerium mit einem Messe­stand vertreten, an dem auch "technische Innovationen im Bereich der ferngeführten, unbemannten Aufklärungs­systeme vor­gestellt" werden. Dem Online-Artikel der Bundes­wehr zufolge würden den Besuchern der Verbraucher­messe Drohnen vom Typ Luna und Mikado sowie der Prototyp einer taktischen Helikopterdrohne (MultiSensorCopter "MuSeCo") gezeigt und erklärt. [mehr...]

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  BMVg, Jugend­offiziere, Rekrutierung, Rüstungs­projekte, Werbung, zivil-militä­risch, Zivil­personen

14.04.2014

In einem Garten liegt eine 120-Millimeter-Granate der Bundes­wehr

In Lohne (Oldenburg) hat eine Frau bei Gartenarbeiten in ihrem Blumen­beet eine 120-Millimeter-Mörsergranate gefunden. Dabei soll es sich um eine scharfe Granate der Bundes­wehr gehandelt haben, meldet dpa am 12. April 2014. Einem örtlichen Sprecher der Polizei zufolge kämen solche Funde zwar selten, aber immer wieder vor. [mehr...]

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Straftat, Umwelt, Unfall, Vorkommnis, Zivil­personen

11.04.2014

Kommission für mehr Einsatz- und weniger Parlaments­armee

Die vom Bundestag auf Antrag und mit den Stimmen der Koalitions­fraktionen am 20. März 2014 eingesetzte "Kommission zur Über­prüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslands­einsätzen der Bundes­wehr" hat der Berliner Zeitung zufolge am 10. April mit der Arbeit begonnen. Unter Vorsitz des früheren Ver­teidigungs­ministers Rühe (CDU) hat die Kommission das Ziel, einen Handlungs­bedarf "zur Anpassung des Parlaments­beteiligungs­gesetzes" zu prüfen. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Bundestag, Grund­gesetz, Parteien, Recht

11.04.2014

Beteiligung am Militär­einsatz in der Zentralafrikanischen Republik

Zwei Tage nach Einbringen des Regierungsantrags hat der Bundestag am 10. April 2014 die Beteiligung der Bundes­wehr "an der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik" be­schlossen. Bei 576 abgegebenen Stimmen haben 514 Abgeordnete mit Ja und 59 mit Nein gestimmt. Das erteilte Mandat sieht den Einsatz von bis zu 80 Soldaten im strategischen luftgestützten Verwundetentransport und in der Führung der EU-Militär­operation vor.

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Bundestag, EU, Mandat, Parteien

11.04.2014

Verfassungsänderung für Inlands­einsätze vorerst zurück­gestellt

Die Bundes­regierung will das Grund­gesetz nicht ändern, um den Einsatz der Bundes­wehr im Eilfall eines "über­regionalen Katastrophen­notstandes" im Inland allein durch das Ver­teidigungs­ministerium anordnen zu können. Laut Medien­berichten haben sich Bundes­kanzlerin Merkel, Vize­kanzler Gabriel sowie weitere Bundes­minister am 10. April 2014 darauf verständigt, nicht mehr an dem zwei Tage zuvor bekanntgewordenen Vorhaben festzuhalten. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Inland
Stichwörter:  Feindbild, Grund­gesetz, Menschen­rechte, Parteien, zivil-militä­risch, Zivil­personen

10.04.2014

Ganz große Koaltion für Begleitschutzoperation

Bei 35 Gegen­stimmen hat der Bundestag am 9. April 2014 den Einsatz eines Kriegsschiffes der Bundes­wehr zum Begleitschutz bei der Neutralisierung syrischer chemischer Kampfstoffe an Bord eines US-Spezialschiffes gebilligt. Für den Einsatz stimmten 535 Abgeordnete aller Fraktionen. Von den Abgeordneten der Linken stimmten fünf mit Ja, 35 mit Nein und 18 ent­hielten sich. In zu Protokoll gegebenen Erklärungen begründen 26 Angehörige dieser Fraktion ihr Abstimmungs­verhalten.

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Bundestag, Parteien, UN

08.04.2014

80 Soldaten für den EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik

Die Bundes­regierung hat am 8. April 2014 die militä­rische Unter­stützung der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR RCA) be­schlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundestag sollen insgesamt bis zu 80 Soldaten für den strategischen luftgestützten Verwundetentransport, im militä­rischen Nachrichten­wesen sowie in Stäben und Haupt­quartieren zum Einsatz kommen. Das Mandat läuft bis Ende Februar 2015. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Bundestag, EU, Mandat, UN

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