Übersicht aller Meldungen

20.10.2014

Deutsch-israelisches Militärabkommen mit Geheimhaltungsklausel

Die Bundes­regierung hat in ihrer am 17. Oktober 2014 ver­öffent­lichten Antwort auf eine Anfrage im Bundestag einen Medien­bericht bestätigt, wonach in Israel Einheiten der Bundes­wehr zum "Kampf im urbanen Gelände" (einschließlich Tunnel­kampf) aus­gebildet werden sollen. Geplant sei die "Aus­bildung am Urban Warfare Training Center (UWTC) in Tzeʼelim" in der zweiten Jahres­hälfte 2015, an der bis zu 250 Soldaten der "Division Schnelle Kräfte" (DSK) oder der Gebirgs­jäger­truppe teil­nehmen könnten. [mehr...]

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  Aus­bildung, Auslands­einsatz, BMVg, Bundestag, Spezial­kräfte

17.10.2014

Waffen­loser Dienst für rechts­extreme Soldaten

In der am 17. Oktober 2014 als Bundestags­drucksache ver­öffent­lichten Antwort der Bundes­regierung vom 19. September zum Umgang der Bundes­wehr mit Neonazis stellt sie abermals fest, dass sie die bestehenden gesetz­lichen Entlassungsmöglichkeiten von Soldaten für ausreichend hält. Anlass der Anfrage ist eine frühere Antwort, aus der hervor­geht, dass die Bundes­wehr fast drei Viertel der in den Jahren 2010 bis 2012 erkannten Neonazis bis zum Ablauf ihrer Dienst­zeit im Dienst belassen hat. [mehr...]

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Berufs-/Zeit­soldaten, BMVg, Bundestag, Innere Führung, rechts, Übergriff, Vorkommnis, Wehr­beauftragter

17.10.2014

Werbe­kampagne stellt Soldaten als normale Menschen dar

Laut Angaben der Bundes­wehr will sie mit einer neuen "TV- und Onlinekampagne" für sich werben. Drei Werbespots würden Angehörige der Bundes­wehr in ihrem privaten Umfeld zeigen, "um zu verdeutlichen, dass auch Bundes­wehr­angehörige normale Menschen sind, die privat ein Leben leben, wie jeder andere auch." Die Spots sollen ab dem 20. Oktober unter anderem auf ARD, ZDF, Pro7, Sat 1 und RTL zur Hauptsendezeit drei Wochen lang laufen.

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Rekrutierung, Wehr­dienst, Werbung

16.10.2014

Verfügungsbereitschaft für UN-Missionen wird überprüft

Die Bundes­regierung prüft gegen­wärtig, ob die den Vereinten Nationen gemeldeten Beiträge der Bundes­wehr für VN-Friedens­missionen anzupassen sind. In ihrer Antwort auf eine parlamen­tarische Anfrage, vom Bundestag am 16. Oktober 2014 ver­öffent­licht, wird "auf die mit der Neu­ausrichtung der Bundes­wehr einhergehenden veränderten strukturellen Gegebenheiten" verwiesen. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, BMVg, Bundestag, UN, Zahlen

16.10.2014

Regierung will aus Euro-Hawk-Misere lernen

Auf eine umfang­reiche parlamen­tarische Anfrage, welche Konsequenzen die Bundes­regierung aus den Vorgängen um die Drohne "Euro Hawk" ziehe, antwortet sie am 19. September 2014, dass Empfehlungen des Euro-Hawk-Unter­suchungs­ausschusses und des Berichtes des Bundes­rechnungs­hofes in Zukunft so umgesetzt werden sollen, dass es zu einer "kontinuierliche(n) Optimierung der Vertragsgestaltung" komme, und zwar unter be­sonderem Augenmerk "auf eine eindeutige Leistungsdefinition". [mehr...]

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Rüstungs­projekte

16.10.2014 / Update: 16.10.2014

Soldat soll sich Separatisten in der Ukraine angeschlossen haben

Ein Fallschirm­jäger der Bundes­wehr soll offenbar aufseiten prorussischer Separatisten in der Ukraine kämpfen, berichten Medien am 15. und 16. Oktober 2014. Gegen den in der Sowjet­union geborenen Haupt­gefreiten werde wegen Fahnen­flucht ermittelt. Der Zeit­soldat sei nach einer 14-tägigen Krank­schreibung "nicht zum Dienst erschienen", es fehle auch seine Gefechtsausrüstung. Mit ihm über soziale Netzwerke kommunizierende Soldaten wollen von ihm erfahren haben, dass er bereits in Gefechten stand. [mehr...]

Kategorie:  Innenansichten
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Berufs-/Zeit­soldaten, Gehorsam, Recht, Straftat, Vorkommnis

16.10.2014

Truppenkörper zeigt dem Volk Artilleriefeuer und Überseetänze

Einem Eigen­bericht der Bundes­wehr auf deutschesheer.de zufolge feierte die Deutsch-Französische Brigade ihr 25-jähriges Bestehen mit einem Tag der offenen Tür, bei dem Ende September 2014 über 2.000 Besucher_innen in die Müllheimer Robert-Schuman-Kaserne "strömten". Ihnen sei dabei die Möglich­keit gegeben worden, "sich umfassend über Auftrag und Aus­rüstung der einzigen bi-nationalen Brigade zu informieren". [mehr...]

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Werbung, Zeremoniell, zivil-militä­risch, Zivil­personen

13.10.2014

Ex-Bombodrom: Sie fliegen wieder

Die branden­burgische Landes­regierung hat, so neues-deutsch­land.de am 12. Oktober 2014, bestätigt, dass militä­rischer Flug­betrieb "rund um den ehemaligen Truppen­übungs­platz Bombodrom bei Wittstock in Nordbrandenburg" statt­finde. Das Gebiet liegt "im südlichen Abschnitt" der Regelsonderflugzone ED-R 401 MVPA. Gefragt, ob die Landes­regierung die militä­rische Flugzone befürworte, habe das zuständige Ministerium geantwortet, für die Regelung des militä­rischen Flug­betriebs seien "nicht die Landesluftfahrtbehörden, sondern das Bundes­verteidigungs­ministerium zuständig". 

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  BMVg, Umwelt, Zivil­personen

13.10.2014

KSK möglicher­weise an Geisel­befreiung beteiligt

Laut Medien­berichten vom 10. Oktober 2014 sollen, hier in den Worten von focus.de, "deutsche Elite­soldaten des Kommando Spezial­kräfte (KSK) einen deutschen Entwicklungs­helfer der Welt­hunger­hilfe befreit" haben. Worin genau die Beteiligung der KSK-Soldaten bestanden habe, geht aus den Berichten nicht hervor. bild.de zufolge habe der Auftrag ausdrücklich auf "keine gewaltsame Befreiung der deutschen Geisel, sondern eine geordnete Übergabe" gelautet. Diese habe in Kabul statt­gefunden.

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Afghanistan, Spezial­kräfte

08.10.2014 / Update: 08.10.2014

Im Notfall sollen Frei­willige beim Ebola-Einsatz vor Ort bleiben

Ein zentrales Versprechen der Verteidigungsministerin, Soldaten und zivile Helfer bei ihrem frei­willigen Einsatz in der west­afrikanischen Ebola-Region im Fall einer Infektion auszufliegen, könne nicht eingehalten werden, berichtet Spiegel online am 8. Oktober 2014. In ihrem Aufruf zur Freiwilligenmeldung vom 22. September hat von der Leyen den Soldaten noch zugesichert: "Im Notfall können Sie sich darauf verlassen, dass Sie nach Deutsch­land zurückgeholt und Sie in Deutsch­land medizinisch fachgerecht behandelt werden." [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, BMVg

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