Übersicht aller Meldungen

01.02.2013

Soldaten der Bundes­wehr in Jordanien auf Lehr­gängen

Auf die Frage eines Abgeordneten im Bundestag nach der Grundlage von Ausbildungs­vorhaben der Bundes­wehr in Jordanien und anderen Staaten der Region teilt der Parlamen­tarische Staats­sekretär Mitte Januar 2013 mit, dass hierfür grund­sätzlich das "Einvernehmen mit dem Aufnahme­staat" ausreiche. [mehr...]

Kategorie:  Auftrag und Struktur
Stichwörter:  Aus­bildung, Auslands­einsatz, BMVg, Bundestag

31.01.2013 / Update: 01.02.2013

75 Prozent im Bundestag für 10-prozentige Truppen­reduzierung

Der Bundestag hat am 31. Januar 2013 in namentlicher Abstimmung den Einsatz der Bundes­wehr in Afghanistan um weitere 13 Monate bis zum 28. Februar 2014 ver­längert. Für den Antrag der Bundes­regierung haben 435 Abgeordnete gestimmt, mit Nein votierten 111 Parlamen­tarier und 39 ent­hielten sich. Mit dem Verlängerungs­mandat sind "einsatz­bedingte Zusatz­kosten" von 1,07 Milliarden Euro verbunden. [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Afghanistan, Auslands­einsatz, Bundestag, Haushalt, Mandat, Nato

31.01.2013

Luft­betankung französischer Kampfjets an­gekündigt

Ver­teidigungs­minister de Maizière hat gegenüber der Süd­deutschen Zeitung an­gekündigt, die französische Intervention in Mali durch die Luft­betankung von Kampf­flugzeugen zu unter­stützen. Es werde "an der not­wendigen Zertifizierung der Betankungs­systeme" gearbeitet, wird er am 31. Januar 2012 zitiert. Der Einsatz sollte vom Bundestag be­schlossen werden. Er sei zuversichtlich, "dass wir Anfang März eine Mandatierung erreicht haben werden." [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, BMVg, Bundestag, EU, Mandat

31.01.2013

In Baden-Württem­berg soll Schul­kooperation nur überprüft werden

Der seit dem 23. Januar 2013 im Amt befindliche baden-württembergische Kultus­minister Andreas Stoch (SPD) will das Kooperations­abkommen mit der Bundes­wehr über den Einsatz von Jugend­offizieren im schulischen Bildungs­wesen über­prüfen. Dies habe er in einer Landtags­debatte am 30. Januar an­gekündigt, berichten Medien über­einstimmend. Er werde darüber im Februar Gespräche mit Friedens­verbänden und der    Bundeswehr führen.

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Jugend­offiziere, Lobbyismus, Parteien, Protest, Schule, zivil-militä­risch, Zivil­personen

31.01.2013

Düssel­dorfer Eishockey­club verschenkt Eintritts­karten ans Militär

Die Düssel­dorfer Eislauf-Gemein­schaft (DEG) hat 500 Eintritts­karten für ein Heimspiel in der Eishockey Liga an Soldaten der Bundes­wehr übergeben. Die West­deutsche Zeitung, die darüber am 30. Januar 2013 berichtet, titelt: "DEG erhält Unter­stützung von der Bundes­wehr". Zu dem Spiel würden 6.000 Zuschauer erwartet.

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Lobbyismus, Werbung, zivil-militä­risch

30.01.2013

Bundes­wehr baut Luft­trans­port­stütz­punkt in Dakar auf

Die Bundes­wehr wird in Dakar, der Haupt­stadt Senegals, einen Luft­trans­port­stütz­punkt aufbauen. Er soll der Luftwaffe zur Passagier­abfertigung und zum Material­umschlag dienen, teilt sie am 30. Januar 2013 mit. Ihren Angaben zufolge sollen bis zu 75 deutsche Soldaten eingesetzt werden, um sich an den "Hilfs­flügen" für die Mission der "African-Led Inter­national Support Mission in Mali" (AFISMA) und die französische "Operation Serval" zu beteiligen.

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, BMVg

30.01.2013

Neujahrs­empfang der Bundes­wehr im Bremer Rathaus

Beim traditionellen Neujahrs­empfang der Bundes­wehr im Bremer Rathaus hat es Proteste gegeben, berichtet der Weser Kurier am 30. Januar 2013. Im Eingangs­bereich hätten rund 20 Vertreter des Bremer Friedens­forums demonstriert und auch den Abzug der Bundes­wehr aus Afghanistan gefordert. Dessen ungeachtet sei der Empfang durch­geführt worden, der Landes­innen­senator Ulrich Mäurer habe in seinem Grußwort die Bedeutung der Bundes­wehr für die zivil-militä­rische Zusammen­arbeit hervor­gehoben.

Kategorie:  Militarisierung
Stichwörter:  Lobbyismus, Protest, Tradition, Werbung, zivil-militä­risch

29.01.2013 / Update: 30.01.2013

Für den Krieg um Mali ein drittes Trans­port­flugzeug

Zur Unter­stützung des Militär­einsatzes in Mali plant die Bundes­wehr den Einsatz eines dritten Transall-Trans­port­flug­zeuges in West­afrika. Ein ent­sprechender Bericht der Mittel­deutschen Zeitung hat das Ver­teidigungs­ministerium am 28. Januar 2013 bestätigt, so Süd­deutsche.de. Das technische Personal für Wartung und Reparatur soll im Senegal stationiert werden, außerdem stelle "Deutsch­land Aus­rüstung wie Lastwagen und Schutz­westen für den Einsatz gegen die Islamisten zur Verfügung." [mehr...]

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, BMVg

29.01.2013

Bundes­wehr in der Türkei ist einsatz­bereit

Das Einsatz­führungs­kommando der Bundes­wehr teilt mit, dass das "das deutsche Einsatz­kontingent Active Fence Turkey" mit zwei Waffen­systemen Patriot "am 28. Januar um 17.20 Uhr mittel­europäischer Zeit die Einsatz­bereit­schaft her­gestellt hat. Es würden sich gegen­wärtig 303 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kahramanmaras befinden, dem Stationierungs­ort des deutschen Kontingents mit dem Luft­abwehr­system Patriot im Rahmen des Nato-Einsatzes an der türkisch-syrischen Grenze.

Kategorie:  Einsätze Ausland
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Nato

29.01.2013

Feuer­leit­systeme für die Selbst­ver­teidigung im Auslands­einsatz

Der Rüstungs­konzern Rheinmetall hat nach eigenen Angaben vom 29. Januar 2013 einen Auftrag über die Lieferung von 700 Feuer­leit­systemen erhalten. Mit ihnen würde in den kommenden vier Jahren die gleiche Anzahl fern­bedien­barer Waffen­stationen diverser Fahrzeug­typen der Bundes­wehr aus­gestattet, um "zu einer gesteigerten Selbst­verteidigungs­fähigkeit in den Einsatz­gebieten" zu verhelfen. Das Auftrags­volumen gibt das Unter­nehmen mit rund 55 Millionen Euro an.

Kategorie:  Rüstung
Stichwörter:  Auslands­einsatz, Haushalt, Rüstungs­projekte, Zahlen

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