Dokumente zur Kategorie Auftrag und Struktur

Bundesregierung, Verteidigungsministerium

Konzeption der Reserve
Bundesministerium der Verteidigung, Erlass vom 01.02.2012 (Gebilligter Entwurf vom November 2011)
Die Stationierung der Bundeswehr in Deutschland (PDF 4,3 MB)
Bundesministerium der Verteidigung, Oktober 2011
Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr
Bekanntgabe des Verteidigungsministeriums am 20.09.2011
Reformbegleitprogramm zur Neuausrichtung der Bundeswehr (PDF 6,8 MB)
Öffentlich vorgestellt vom Verteidigungsministerium am 18.10.2011
Verteidigungspolitische Richtlinien 2011 - VPR 2011
Bundesministerium der Verteidigung, 18.05.2011
Konzentration und Verantwortung. (Eckpunkte)
Bericht des Arbeitsstabes "Umbau der Bundeswehr" vom 07.02.2011
Zukunft der Bundeswehr
Beschluss des 23. Parteitages der CDU vom 15./16.11.2010 und gleichlautender Beschluss der CSU vom 29./30.10.2010
Vom Einsatz her denken - Konzentration, Flexibilität, Effizienz (PDF 4,7 MB)
Bericht der Strukturkommission der Bundeswehr, Oktober 2010
Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010
Endfassung vom 31.08.2010
Peak Oil. Sicherheitspolitische Implikationen knapper Ressourcen (PDF 1,99 MB).
Zentrum für Transformation der Bundeswehr (ohne Datum)
Leitlinien zur Ausplanung der neuen Bundeswehr
Bundesministerium der Verteidigung, 30.06.2010
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP
17. Legislaturperiode 2009 bis 2013
Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr (6 MB)
Bundesministerium der Verteidigung, Oktober 2006
Regierungserklärung zum Weißbuch
Bundestag, Stenografischer Bericht, 26.10.2006, S. 5782D - 5786A
Berliner Erlass und Weisung zum Berliner Erlass über die Grundsätze für Aufgabenzuordnung, Organisation und Verfahren im Bereich der militärischen Spitzengliederung
Bundesminister der Verteidigung, Januar 2005
Stationierungskonzept der Bundeswehr
Bundesministerium der Verteidigung, November 2004
Grundzüge der Konzeption der Bundeswehr
Weisung des Bundesminsters der Verteidigung, August 2004
Konzeption für die Reservisten und Reservistinnen der Bundeswehr (KResBw)
Bundesministerium der Verteidigung, September 2003
Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003
Bundesministerium der Verteidigung, Mai 2003
Verteidigungspolitischen Richtlinien 1992
Bundesministerium der Verteidigung, November 1992
Blankeneser Erlass über die Umgliederung des militärischen Bereichs
Bundesminister der Verteidigung, März 1970

Haushalt

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu dem Entwurf Einzelplan 14
Bundestag, 28.10.2011, Drucksache 17/7113 und
Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses
Bundestag, 18.11.2011, Drucksache 17/7123 (Auszug)
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) vom 12.08.2011 (Auszug)
Gesetzentwurf der Bundesregierung, Bundestag, Drucksache 17/6600
Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015
Unterrichtung durch die Bundesregierung vom 12.08.2011, Bundestag, Drucksache 17/6601
Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2012 und den Finanzplan bis 2015
Bundesministerium der Finanzen, Juli 2011
Eckwertebeschluss zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015
Bundesministerium der Finanzen, März 2011
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) vom 13.08.2010 (Auszug)
Gesetzentwurf der Bundesregierung, Bundestag, Drucksache 17/2500
Eckpunkte für die weitere Aufstellung des Haushaltentwurfs 2011 und des Finanzplans bis 2014
Tabellarische Übersicht
Ergebnisse der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2010 (PDF 3,6 MB)
Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom 14. November 2011, Drucksache 17/7600
Auszug aus der Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2010 (Jahresrechnung 2010): Einzelplan 14 - Bundesministerium der Verteidigung
Auszug aus der Jahresrechnung 2009: Einzelplan 14 - Bundesministerium der Verteidigung
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2008
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2007
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2006
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2005
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2004
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2003
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2002
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
Auszug aus der Jahresrechnung 2001
Kompetenzzentrum für das Kassen- und Rechnungswesen des Bundes

Bundeswehr

Bundeswehrplan 2010
Generalinspekteur der Bundeswehr, Juni 2009
Bundeswehrplan 2009
Generalinspekteur der Bundeswehr, Juni 2008
Bundeswehrplan 2008
Generalinspekteur der Bundeswehr, März 2007

Anfragen im Bundestag

Künftige Stationierung der Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 18.01.2012 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion der SPD, Bundestag, Drucksache 17/8389
Zukünftige Nutzung des Bombenabwurfplatzes auf dem Truppenübungsplatz Baumholder/Kreis Birkenfeld
Antwort der Bundesregierung vom 21.12.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/8240
Absprungplätze für Übungen der US-Armee auf dem gesamten Bundesgebiet
Antwort der Bundesregierung vom 21.12.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/8238
Überwindung des Stillstandes in der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa
Antwort der Bundesregierung vom 09.12.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion der SPD, Bundestag, Drucksache 17/8111
Sparbeitrag des Verteidigungshaushaltes
Antwort der Bundesregierung vom 11.10.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/7293
Bombenabwurfplatz auf dem Truppenübungsplatz Baumholder/Kreis Birkenfeld
Antwort der Bundesregierung vom 10.10.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/7287
Regulierung Privater Militär- und Sicherheitsfirmen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/6780)
Antwort der Bundesregierung vom 27.09.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/7166
Erkenntnisse über und Konsequenzen aus dem Schießunfall auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr am 8. Juli 2011
Antwort der Bundesregierung vom 29.09.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/7223
Regulierung privater Militär- und Sicherheitsfirmen
Antwort der Bundesregierung vom 05.08.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/6780
Umgang der Bundeswehr mit Minderjährigen
Antwort der Bundesregierung vom 27.06.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/6311
Umsetzung des freiwilligen Wehrdienstes in der Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 16.06.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/6220
Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung an
Hochschulen
Antwort der Bundesregierung vom 10.06.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/6200
Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 01.06.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/6047
Bevorstehende Schließung von militärischen Standorten der Bundeswehr und ausländischer Streitkräfte
Antwort der Bundesregierung vom 02.05.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/5692
Frauen in der Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 26.04.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/5664
Ausländische Streitkräfte in Deutschland
Antwort der Bundesregierung vom 14.04.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/5586
Klimaschutz-Selbstverpflichtung der Bundesregierung
Antwort der Bundesregierung vom 30.03.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/5340
Zusammenarbeit der Spezialeinheiten von Bundespolizei und Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 17.02.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/4799
Maßnahmen zur Prävention und Behandlung von Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) bei Angehörigen der Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 18.01.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/4486
Pläne der Bundesregierung zur Schließung kleiner Kasernen
Antwort der Bundesregierung vom 21.12.2010 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/4343
Deutsche Staatsbürger in Sicherheitsdienstleistungsunternehmen und der Fremdenlegion im Auslandseinsatz
Antwort der Bundesregierung vom 29.11.2010 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/4012
Auswirkungen der militärischen Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes Siegenburg
Antwort der Bundesregierung vom 25.11.2010 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 17/3936
Militärische Ausbildungs- und Ausstattungshilfe, Anlage 5 (PDF 3 MB), Anlage 6 (PDF 2,5 MB), Anlage 7 (PDF 2 MB), Anlage 8 (PDF 2 MB), Anlage 9-10 (PDF 1,3 MB)
Antwort der Bundesregierung vom 15.11.2010 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/3783
Kenntnisstand der Bundesregierung über den Einsatz von und den Schutz vor DU-Munition
Antwort der Bundesregierung vom 15.11.2010 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, Drucksache 17/3777
Bisherige Fortschritte in Richtung auf einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen und Einflussnahme der Bundesregierung auf die Reduzierung der Rolle von Nuklearwaffen im neuen Strategischen Konzept der NATO
Antwort der Bundesregierung vom 20.07.2010 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion der SPD, Bundestag, Drucksache 17/2639
Die Bundeswehr – Eine aufgabenorientierte Streitkraft? (PDF 1,9 MB)
Antwort der Bundesregierung vom 22.04.2009 auf die Große Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion der FDP, Bundestag, Drucksache 16/12681
Reservisten der Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 02.07.2007 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion der FDP, Bundestag, Drucksache 16/5867
Umweltbelastung durch Flugzeuge der Bundeswehr
Antwort der Bundesregierung vom 24.04.2007 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 16/5085
Umgang der Bundesregierung mit Söldnern, Söldnerfirmen, privaten Sicherheits- und Militärdienstleistungsunternehmen
Antwort der Bundesregierung vom 26.04.2006 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Bundestag, Drucksache 16/1296

Anträge im Bundestag

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Wehrdisziplinarordnung
Antrag von Abgeordneten und der Fraktion der Linken vom 27.01.2010, Bundestag, Drucksache 17/572
Bericht und ablehnende Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses vom 19.01.2011
Bundestag, Drucksache 17/4488
Nichtstaatliche militärische Sicherheitsunternehmen kontrollieren
Antrag von Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU und der SPD vom 12.11.2008, Bundestag, Drucksache 16/10846
Änderungsantrag
des Auswärtigen Ausschusses mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP vom 26.03.2009, Bundestag, Drucksache 12479
Internationale Ächtung des Söldnerwesens und Verbot der Erbringung militärischer Dienstleistungen durch Privatpersonen und Unternehmen
Antrag von Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE vom 16.12.2008, Bundestag, Drucksache 16/11375

Berichte

Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2006 bis 2009 vom 05.08.2010
Bundestag, Drucksache 17/2725
Dritter Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" vom 25.06.2010
Bundestag, Drucksache 17/2300
Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" vom 16.07.2008
Bundestag, Drucksache 16/10034
Erster Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung vom 07.06.2006
Bundestag, Drucksache 16/1809
Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2002 bis 2005 vom 07.12.2006
Bundestag, Drucksache 16/3777
Bericht der Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" ("Weizsäcker-Kommission"), Mai 2000

Rechtliche Grundlagen

Charta der Vereinten Nationen
Nordatlantikvertrag (Nato-Vertrag)
Zwei-plus-Vier-Vertrag
Brüsseler Vertrag (Vertrag über die Westeuropäische Union)
Grundgesetz
Präambel, Art. 26 [Verbot des Angriffskrieges], Art. 35 [Rechts- und Amtshilfe; Katastrophenhilfe], Art. 80a [Spannungsfall], Art. 87a [Streitkräfte], Art. 87b [Bundeswehrverwaltung], Art. 91 [Abwehr von Gefahren für den Bestand des Bundes], Art. 115a [Feststellung des Verteidigungsfalles]