18.07.2014

10 Milliarden Euro für die Infra­struktur der Bundes­wehr-Kasernen

Die Bundes­regierung hat am 8. Juli 2014 eine Kleine Anfrage im Bundestag zum "Verkauf von Konversionsliegenschaften durch die Bundes­anstalt für Immobilien­aufgaben" beantwortet. Die Bundes­anstalt, die der Verkauf vormals militä­risch genutzter Liegen­schaften obliegt, hat der Antwort zufolge seit 2008 bei rund 1.900 Konversionsfällen mit einer Gesamt­fläche von rund 138 Quadrat­kilometern einen Gesamterlös von 984 Millionen Euro erzielt. Die aktuell zum Verkauf stehenden Liegen­schaften sind in einer Anlage aufgeführt. [mehr...]

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18.07.2014

Zur Blockade von Wind­energie­anlagen durch die Bundes­wehr

Der Bundes­regierung würden keine Er­kenntnisse über die von der Bundes­wehr eingelegten Wider­sprüche gegen Windenergieprojekte vorliegen. Sie wisse auch nicht, wie viele der von der Bundes­wehr zunächst gestoppten Projekte erst nach Projektänderungen realisiert werden konnten. Es bestünde keine gesetz­liche Ver­pflichtung einer ent­sprechenden Nachweis­führung, antwortet sie auf eine am 17. Juli 2014 ver­öffent­lichte Anfrage im Bundestag. [mehr...]

Stichwörter:  Bundestag, Umwelt

07.07.2014

Studie über Vor­bereitungen zu einer deutschen Geheimarmee ver­öffent­licht

Am 26. Juni 2014 beantwortet die Bundes­regierung eine umfang­reiche Kleine Anfrage zu Vor­bereitungen einer "Geheimarmee" in den frühen 1950er Jahren. Fragen wie Antworten nehmen Bezug auf die Studie "Die Organi­sation Gehlen und die Ver­teidigung Westdeutschlands. Alte Elitedivisionen und neue Militär­strukturen, 1949 – 1953". Zentrale Person im historischen Kontext ist der ehemalige Wehrmachtsoberst sowie spätere Brigade­general und Heeresinspekteur der Bundes­wehr Albert Schnez. [mehr...]

Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Feindbild, Innere Führung, Tradition

07.07.2014

Drohnenabsturz: Mensch und Technik versagten gemeinsam

"Menschliches Versagen (...) unter anderem aus Zeitdruck" spielte laut Spiegel online vom 6. Juli 2014 eine Rolle beim Absturz einer Heron-Drohne der Bundes­wehr im November 2013. Dies ergebe der "erste Entwurf eines Unter­suchungs­berichts der Bundes­wehr". Dem­zufolge sei neben der Unter­brechung einer Satellitenverbindung eine "fehler­haft programmierte Notfallroute" ursächlich, die falsch eingegeben worden sei. [mehr...]

Stichwörter:  Afghanistan, BMVg, Rüstungs­projekte

30.06.2014

Parlament beschließt Bundes­haushalt 2014

Der Bundestag hat am 27. Juni 2014 den Bundes­haushalt für das Haus­halts­jahr 2014 be­schlossen. Er folgte dem vom Haus­halts­ausschuss geänderten Regierungs­entwurf. Der zusammenfassenden Darstellung des parlamen­tarischen Online-Dienstes zufolge sieht der Etat bei einer Netto­neu­verschuldung von 6,5 Milliarden Euro insgesamt Ausgaben von 296,5 Milliarden Euro vor. Der Haushalt des Ver­teidigungs­ministeriums umfasst Ausgaben von 32,44 Milliarden Euro, das sind 822,73 Millionen Euro weniger als 2013.

Stichwörter:  Bundestag, Haushalt, Zahlen

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