Auftrag und Struktur: Meldungen – Bundeswehr-Monitoring

03.06.2013

Lärmschutzzone um Nato-Flugplatz Neuburg-Zell wird geändert

Das Verfahren zur Neufestsetzung des Lärmschutzbereichs für den Nato-Flugplatz Neuburg a. d. Donau sei Folge des im Jahr 2007 novellierten Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm und hänge nicht mit dem Wunsch nach Wohnbauausweisung zusammen, antwortet die Bundesregierung am 8. Mai 2013 auf eine parlamentarische Anfrage im Bundestag. [mehr...]

Stichwörter:	Ausbildung, BMVg, Bundestag, Nato, Umwelt

28.05.2013

Reservisteneinheiten für den Einsatz im Inland

Mit der Aufstellung von 30 "Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien" (RSUKp) mit je 100 bis 133 Dienstposten für Reservisten soll die aktive Truppe im "Heimatschutz" entlastet werden. Diese Kräfte hätten die "originäre Aufgabe", militärische Anlagen im Inland "zum Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger auf deutschem Hoheitsgebiet" abzusichern, rechtfertigt die Bundesregierung die Inlandseinheiten in ihrer Antwort vom 3. Mai 2013 auf eine Fraktionsanfrage im Bundestag. [mehr...]

Stichwörter:	BMVg, Bundestag, Grundgesetz, Haushalt, Reservist, Schusswaffe, Zahlen, zivil-militärisch

09.04.2013 / Update: 23.05.2013

Bürgerinitiativen fordern Grundschule statt Schießanlage

Die Bürgerinitiativen "Kein Schuss im Zeitzer Forst" und "Erhalt der Grundschule Wetterzeube" haben die Bundes- und Landtagsabgeordneten der Region sowie die Kreisräte aufgefordert, sich für die Verhinderung der Schießanlage und für den Erhalt der Schule einzusetzen. Einen entsprechenden offenen Brief der beiden Initiativen sei dem Landrat und dem Kreistagsvorsitzenden während einer Kreistagssitzung am 8. April 2013 übergeben worden, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung online. [mehr...]

Stichwörter:	Ausbildung, Auslandseinsatz, Haushalt, Schule

10.05.2013

Bundeswehr für Cyber-Angriffe bereit

Einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa vom 9. Mai 2013 zufolge konnte sich erstmals eine Gruppe von Journalisten ein Bild über eine 60 Mann starke Einheit mit dem Namen Computernetzwerkoperationen (CNO) der Bundeswehr machen. Diese "übe schon seit Jahren" streng geheim Angriffe über das Internet, den Cyber-Krieg. [mehr...]

Stichwörter:	Auslandseinsatz, Bundestag, Mandat, Rüstungsprojekte

08.05.2013

Zwischenbericht zum Umbau der Bundeswehr vorgelegt

Das Verteidigungsministerium veröffentlicht am 8. Mai einen Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr. In dem zuvor dem Bundeskabinett vorgestellten Bericht wird "über die seit Beginn der 17. Legislaturperiode eingeleitete Neuausrichtung" informiert, die das Ziel habe, die Bundeswehr "für die Zukunft leistungsfähiger zu machen". Einem Online-Beitrag des Verteidigungsministeriums zufolge hat das Bundeskabinett dem Bericht zugestimmt, in dem dargelegt werde, "wie weit das Reformvorhaben zwei Jahre nach Beginn der Neuausrichtung bereits umgesetzt wurde." [mehr...]