22.08.2014 / Update: 27.08.2014

Transport von Hilfsgütern in den Irak auch ohne Bundes­wehr

Am 22. August 2014 informiert die Bundes­wehr über den Abflug eines von ihr gecharterten Transport­flugzeugs von Leipzig nach Erbil im Irak, beladen mit 60 Tonnen Lebensmitteln aus ihren Beständen und 8,5 Tonnen Sanitäts­material aus Österreich. Die Maschine des zivilen Anbieters, eine Antonow AN-124, werde gegen­wärtig von der Bundes­wehr für die Rück­verlegung vom Einsatz in Afghanistan genutzt und wäre leer zurückgeflogen. [mehr...]

Stichwörter:  Afghanistan, Auslands­einsatz, UN, zivil-militä­risch

26.08.2014

Putschendes Militär wird weiter von Bundes­wehr unter­stützt

Trotz des Militärputsches in Thailand und der Verhängung des Kriegsrechts im Mai 2014 bildet die Bundes­wehr im Rahmen der "Militä­rischen Aus­bildungs­hilfe" (MAH) weiterhin Angehörige thailändischer Streit­kräfte in Deutsch­land aus. Diese werde fort­geführt, weil "Nach­wuchs­kräfte in den thai­ländischen Streit­kräften mit unserem Demokratie­verständnis" vertraut gemacht würden, teilt das Ver­teidigungs­ministerium am 5. August auf die Frage eines Bundestags­abgeordneten mit. Aus­gesetzt seien lediglich die "Kontakte zur militä­rischen Führung."

Stichwörter:  Aus­bildung, BMVg, Bundestag, Menschen­rechte

19.08.2014

9,7 Milliarden Euro für Ausbau und Erhalt inländischer Standorte

Das Ver­teidigungs­ministerium hat Ende Juli 2014 auf die Frage eines Abgeordneten eine tabellarische Übersicht ihrer inländischen Standorte vorgelegt, für die Bau­maßnahmen für Erweiterung und Erhalt geplant sind. Insgesamt sind hierfür Ausgaben von rund 9,7 Milliarden Euro geplant. Die Übersicht enthält Angaben zu den Kosten für "Große Maßnahmen" (Titel 558 11), für den deutschen Anteil am "NATO-Sicher­heits-Investitionsprogramm" (Titel 558 12) sowie für "Kleine Maßnahmen" (Titel 558 13).

Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Nato

14.08.2014

Unkenntnisse über Aus­wirkungen militä­rischer Flugkorridore

Zwei über dem Saarland und der Westpfalz für militä­rische Flugübungen eingerichtete Lufträume mit ihren Aus­wirkungen auf die Anwohner und auf die wirt­schaft­liche Ent­wicklung der Region sind Gegen­stand einer Anfrage, die die Bundes­regierung am 5. August 2014 beantwortet hat. Demnach würden ihr über die Fluglärmbelastung und deren gesund­heitliche Folgen keine "spezifischen Er­kenntnisse" vorliegen, auch habe sie "keine belastbaren Er­kenntnisse über negative Aus­wirkungen des Flug­betriebs auf den Tourismus." [mehr...]

Stichwörter:  Aus­bildung, BMVg, Bundestag, Nato, Umwelt, Zivil­personen

13.08.2014

Bundes­regierung legt Haushalt 2015 und Finanz­plan bis 2018 vor

Der am 13. August 2014 als Bundestags­drucksache ver­öffent­lichte Finanz­plan der Bundes­regierung sieht ein Ansteigen der Bundesausgaben bis 2018 auf 329,3 Milliarden Euro vor. In diesem Jahr sind Ausgaben von 296,5 Milliarden Euro bewilligt. In dem am gleichen Tag ver­öffent­lichten Entwurf des Bundes­haushalts 2015 sind im Einzel­plan des Ver­teidigungs­ministeriums Ausgaben in Höhe von rund 32,26 Milliarden Euro ver­anschlagt. Bis 2018 soll dieser Etat auf rund 32,88 Milliarden Euro steigen. [mehr...]

Stichwörter:  Berufs-/Zeit­soldaten, BMVg, Bundestag, Haushalt, Rekrutierung, Reservist, Rüstungs­projekte, Wehr­dienst, Werbung, Zahlen

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