04.09.2012

Militär­ausgaben sollen 2013 deutlich ansteigen

Dem von der Bundes­regierung vor­gelegten Wehretat 2013 widmet sich am 3. September ein Vorschau­text auf der Internet­präsenz des Bundes­tages. Das Parlament wird den Einzel­etat am 12. September in erster Lesung beraten. Die dem Ver­teidigungs­ministerium zugeordneten Ausgaben sollen um 1,41 Milliarden auf 33,28 Milliarden Euro ansteigen. Mit einer weiteren Milliarde Euro aus dem Einzel­plan 60, Allgemeine Finanz­verwaltung, soll das zivile Überhang­personal des Ver­teidigungs­ministeriums finanziert werden. Insgesamt sieht der Entwurf des Bundes­haushalts Ausgaben in Höhe von 302,2 Milliarden Euro bei einer Neu­verschuldung in Höhe von 18,8 Milliarden Euro vor.

Im Etat­entwurf für das Ver­teidigungs­ministerium sind mehr als zwei Drittel der Ausgaben für das Personal und für die Verwaltung der Streit­kräfte vor­gesehen. Die Personal­kosten sollen um 848 Millionen auf 15,77 Milliarden Euro und die Verwaltungs­ausgaben um 749 Millionen auf 5,91 Milliarden Euro anwachsen. Dem Entwurf zufolge sollen die Miet­zahlungen an die Bundes­anstalt für Immobilien­aufgaben um 670 Millionen auf 2,66 Milliarden Euro ansteigen.

Für Erhalt von Material und Aus­rüstung sowie für Beschaffung soll die Bundes­wehr 10,37 Milliarden Euro ausgeben können, 226 Millionen Euro weniger als der Haus­halts­ansatz für 2012 vor­gesehen hat. Der Vorschau­text nennt an geplanten Beschaffungs­kosten 2013: Kampf­flugzeug Euro­fighter 1,05 Milliarden Euro, Trans­port­flugzeug Airbus 400M 725 Millionen Euro, Schützen­panzer Puma 204 Millionen Euro, Kampf­hubschrauber Tiger 230 Millionen Euro, Hub­schrauber NH-90 200 Millionen Euro, Schiffe und anderes Marine-Material 620 Millionen Euro, weitere Flugzeuge und Flug­körper 412 Millionen Euro und 285 Millionen Euro für weitere Kampf­fahrzeuge.

Kategorie:	Auftrag und Struktur
Stichwörter:	BMVg, Bundestag, Haushalt, Rüstungs­projekte, Zahlen