22.11.2012

Militär­haushalt steigt 2013 um 1,4 auf rund 33,3 Milliarden Euro

Der Bundestag hat in seiner ab­schließenden Beratung am 21. November 2012 den Etat des Ver­teidigungs­ministeriums für das Haus­halts­jahr 2013 be­schlossen. Er umfasst Ausgaben in Höhe von 33,26 Milliarden Euro, gegenüber dem Etat­ansatz für 2012 eine Steigerung um 1,39 Milliarden Euro. Der Bundes­haushalt 2013 sieht insgesamt ein Ausgaben­volumen von 302 Milliarden Euro bei einer Neu­verschuldung von 17,2 Milliarden Euro vor.

In seiner Rede hat Ver­teidigungs­minister Thomas de Maizière den "Ver­teidigungs­haushalt" als "auskömmlich" bewertet. Der FDP-Abgeordnete Jürgen Koppelin verwies darauf, dass der Bundes­wehr­etat etwa 11 Prozent des Bundes­haus­haltes ausmache. Dies sei "ein aus­gesprochen gutes Signal", habe er doch früher selbst gesagt, dass 10 Prozent ausreichen müssten. Für die Linke hat die Abgeordnete Inge Höger kritisiert, dass die Ausgaben für die Bundes­wehr seit dem Jahr 2000 um über 40 Prozent angestiegen seien. Sie verwies auch darauf, dass im kommenden Jahr "nach den etwas ehrlicheren Nato-Zahlen" Militär­ausgaben in Höhe von 37 Milliarden Euro geplant seien.

Kategorie:	Auftrag und Struktur
Stichwörter:	BMVg, Bundestag, Haushalt, Rüstungs­projekte, Zahlen