30.06.2010

Vorwärtsverteidigung für Interessen

Das Ver­teidigungs­ministerium ver­öffent­licht am 30. Juni 2010 "Leit­linien zur Ausplanung der neuen Bundes­wehr". An ihnen orientieren sich "die konzeptionellen Unter­suchungen", die zu einer "grund­legenden Reform" der Bundes­wehr führen sollen, teilt das Ministerium mit. Die Bundes­wehr müsse in ihrer Gesamt­heit auf "Einsätze" orientiert werden.

Zu "Risiken und Heraus­forderungen" zählt das Ver­teidigungs­ministerium "nicht-staatliche Akteure", "eine steigende Zahl Akteure, von denen eine Mischung traditioneller und asymmetrischer Risiken ausgeht", die "nicht geo­grafisch" einzuschränken seien sowie Staaten, "die über wachsendes politisches und ökonomisches Gewicht" verfügen und "unsere Werte, Normen und Interessen heraus­fordern".

Nach dem Verständnis des Ver­teidigungs­ministeriums erfordere die Nato-Bündnis­verteidigung "den Einsatz von Kräften außerhalb der Außen­grenzen der Nato. Die hierfür vorgehaltenen Kräfte müssen über strategische Distanz verlegbar (…) sein." Denkbar seien "begrenzte Krisen und Konflikte an der Peripherie des Bündnisses". Struktur­bestimmend und "die wahr­schein­lichste Einsatz­form" seien "Operationen im Rahmen der Konflikt­verhütung und Krisen­bewältigung einschließlich des Kampfes gegen den inter­nationalen Terrorismus".

"Zentrales Handlungs­feld der anstehenden Unter­suchungen" sei die Frage der Wehrform. "Sie umfassen Aus­wirkungen, Vor- und Nachteile ver­schiedener Handlungs­optionen von der Beibehaltung des der­zeitigen Grund­wehr­dienstes über Möglich­keiten eines frei­willigen Wehr­dienstes bis hin zur Aus­setzung des Grund­wehr­dienstes."

Kategorie:	Auftrag und Struktur
Stichwörter:	Auslandseinsatz, BMVg, Rekrutierung, Wehrdienst