11.12.2014 / Update: 11.12.2014

Nach Waffenlieferungen nun auch Bundes­wehr­einsatz im Irak

Einem Bericht auf tages­schau.de vom 11. Dezember 2014 zufolge haben sich Außen­minister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen "im Grundsatz auf eine Aus­bildungs­mission im Norden des Irak für den Kampf gegen die Dschihadistengruppe IS" geeinigt. Das Bundes­kabinett werde voraus­sicht­lich noch vor Weih­nachten die Ent­sendung von rund 100 Soldaten beschließen. "Danach soll der Bundestag über die Ent­sendung abstimmen", so tages­schau.de. [mehr...]

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03.12.2014

Im Ebola-Gebiet nun doch nicht alle Soldaten frei­willig

Die Potsdamer Neuesten Nachrichten im Internet berichten am 3. Dezember 2014, dass die Bundes­wehr "nicht nur Frei­willige in den Sondereinsatz zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie in West­afrika" entsende. Laut Ver­teidigungs­ministerium gelte das Prinzip der Frei­willig­keit "nur für Soldaten, die direkt mit Ebola-Patienten in Kontakt kommen". [mehr...]

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18.11.2014 / Update: 21.11.2014

Bundes­wehr soll mit 850 Soldaten in Afghanistan bleiben

Zahl­reiche Medien haben am 18. November 2014 eine dpa-Meldung über­nommen, wonach sich die zuständigen Ministerien auf einen Mandatsentwurf für die neue Aus­bildungs- und Unter­stützungs­mission in Afghanistan geeinigt haben. Am 19. November 2014 teilt die Bundes­regierung mit, dass das Kabinett einen ent­sprechenden Beschluss getroffen hat. Die Zustimmung des Bundes­tages steht noch aus. [mehr...]

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19.11.2014 / Update: 21.11.2014

Selbst­ver­teidigung im Mittel­meer geht ins 14. Jahr

Die Bundes­regierung teilt am 19. November 2014 auf ihrer Website mit, dass das Kabinett be­schlossen hat, weiterhin bis zu 500 Bundes­wehr­soldaten an der Nato-geführten Operation Active Endeavour (OAE) zu beteiligen, welche für die Sicher­heit im Mittel­meer "grundlegend" sei. Weiter heißt es, dass die Operation "einen Beitrag zur maritimen Terrorismus­abwehr leisten" soll, die Bedrohung der Allianz würde aller­dings "als nur sehr gering eingeschätzt". [mehr...]

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20.11.2014

Veranschlagung einsatz­bedingter Zusatz­kosten der Bundes­wehr

Im Etat­entwurf des Ver­teidigungs­ministeriums für das Haus­halts­jahr 2015 sind Gesamt­ausgaben in Höhe von 460.000 Millionen Euro für zwölf aufgeführte Auslands­einsätze der Bundes­wehr ver­anschlagt. Auf die schrift­liche Frage eines Abgeordneten hat der zuständige Staats­sekretär am 6. November 2014 die ver­anschlagten Haus­halts­mittel für die einzelnen Auslands­einsätze vorgelegt: [mehr...]

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