30.01.2012
15 Strafverfahren gegen Soldaten in den Auslandseinsätzen
Im Jahr 2011 sind 26 Ermittlungsverfahren gegen Soldaten im Auslandseinsatz eingeleitet worden. In 15 Fällen führten die Ermittlungen zur Einleitung eines Strafverfahrens, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (MZ). Das Vorhaben der Bundesregierung, eine zentrale Staatsanwaltschaft für die Verfolgung von Straftaten deutscher Soldaten im Auslandseinsatz einzurichten, findet die Zustimmung des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Arnold. Kritisch äußert sich der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Fraktion. [mehr...]
| Stichwörter: | Auslandseinsatz, Recht, Straftat |
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27.01.2012
Große Mehrheit im Bundestag gegen Abzug aus Afghanistan
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am 26. Januar 2012 die Fortsetzung des Isaf-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. 424 der anwesenden 569 Abgeordneten sind dem Antrag der Bundesregierung gefolgt, das Mandat um ein weiteres Jahr bis Ende Januar 2013 zu verlängern. Insgesamt gab es 107 Gegenstimmen und 38 Enthaltungen. [mehr...]
| Stichwörter: | Afghanistan, Auslandseinsatz, Bundestag, Haushalt, Mandat, Nato |
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26.01.2012
Seit 2006 Spionageeinsätze der Bundeswehr im Mittelmeer
"Seit 2006 werden zusätzlich Aufklärungsfahrten der Flottendienstboote im Mittelmeerraum durchgeführt." Diese Antwort erteilt der Parlamentarische Staatssekretär beim Verteidigungsministerium am 25. Januar 2012 auf die Frage eines Abgeordneten, wo es in der Vergangenheit Einsätze dieser Spionageschiffe der Marine wie gegenwärtig vor Syrien gegeben hat. Ergänzend wird noch mitgeteilt, dass die Einheiten anlassbezogen über schwere Maschinengewehre zum Eigenschutz verfügen würden.
| Stichwörter: | Auslandseinsatz, Bundestag |
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20.01.2012
PTBS-Krankenstand unter Soldaten erreichen Spitzenwerte
Nach von der Bundeswehr am 20. Januar 2012 veröffentliche Zahlen sind 2011 insgesamt 922 Soldaten wegen einer einsatzbedingten Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) behandelt worden. 759 seien zuvor in Afghanistan, 51 im Kosovo und 121 in "sonstigen" Einsatzgebieten gewesen. [mehr...]
| Stichwörter: | Afghanistan, Auslandseinsatz, Verletzte, Zahlen |
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19.01.2012
Operative Einsätze in Afghanistan nach 2014 eher nicht oder doch
Am 18. Januar 2012 wollen Abgeordnete in der Fragestunde im Bundestag wissen, ob und mit welchem Auftrag Kampftruppen der Bundeswehr, insbesondere das Kommando Spezialkräfte, nach 2014 in Afghanistan eingesetzt werden sollen. Der antwortende Parlamentarische Staatssekretär beim Verteidigungsministerium weist daraufhin, dass der Einsatz der internationalen Kampftruppen im Rahmen von Isaf Ende 2014 abgeschlossen sein soll. Dabei sei die Begrifflichkeit "Kampftruppen" aber kein Terminus technicus. [mehr...]
| Stichwörter: | Afghanistan, Auslandseinsatz, BMVg, Bundestag, Spezialkräfte |
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