18.11.2014 / Update: 21.11.2014

Bundes­wehr soll mit 850 Soldaten in Afghanistan bleiben

Zahl­reiche Medien haben am 18. November 2014 eine dpa-Meldung über­nommen, wonach sich die zuständigen Ministerien auf einen Mandatsentwurf für die neue Aus­bildungs- und Unter­stützungs­mission in Afghanistan geeinigt haben. Am 19. November 2014 teilt die Bundes­regierung mit, dass das Kabinett einen ent­sprechenden Beschluss getroffen hat. Die Zustimmung des Bundes­tages steht noch aus. [mehr...]

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19.11.2014 / Update: 21.11.2014

Selbst­ver­teidigung im Mittel­meer geht ins 14. Jahr

Die Bundes­regierung teilt am 19. November 2014 auf ihrer Website mit, dass das Kabinett be­schlossen hat, weiterhin bis zu 500 Bundes­wehr­soldaten an der Nato-geführten Operation Active Endeavour (OAE) zu beteiligen, welche für die Sicher­heit im Mittel­meer "grundlegend" sei. Weiter heißt es, dass die Operation "einen Beitrag zur maritimen Terrorismus­abwehr leisten" soll, die Bedrohung der Allianz würde aller­dings "als nur sehr gering eingeschätzt". [mehr...]

Stichwörter:  Auslands­einsatz, Mandat

20.11.2014

Veranschlagung einsatz­bedingter Zusatz­kosten der Bundes­wehr

Im Etat­entwurf des Ver­teidigungs­ministeriums für das Haus­halts­jahr 2015 sind Gesamt­ausgaben in Höhe von 460.000 Millionen Euro für zwölf aufgeführte Auslands­einsätze der Bundes­wehr ver­anschlagt. Auf die schrift­liche Frage eines Abgeordneten hat der zuständige Staats­sekretär am 6. November 2014 die ver­anschlagten Haus­halts­mittel für die einzelnen Auslands­einsätze vorgelegt: [mehr...]

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14.11.2014

Ein weiteres Jahr im Sudan und im Südsudan

Der Bundestag hat am 13. November 2014 den Anträgen der Bundes­regierung auf Fort­setzung der Bundes­wehr­einsätze im Sudan und im Südsudan gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke zugestimmt. Die Bundes­wehr kann sich den erteilten Mandaten zufolge mit je bis zu 50 Soldaten an der von den Vereinten Nationen geführten Mission in Südsudan (UNMISS) als auch an der gemeinsam von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Mission in der Region Darfur im Sudan (UNAMID) bis Ende 2015 beteiligen.

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06.11.2014

Letzte Lieferung von Bundes­wehr-Kriegs­gerät in den Nordirak

Die Trans­porte von Waffen, Munition, Fahr­zeugen und Ausrüstungsgegenständen für die kurdische Regionalregierung sind abgeschlossen, teilt das Einsatz­führungs­kommando der Bundes­wehr am 6. November 2014 mit. Der letzte Transport habe knapp 4.000 Sturm­gewehre G36, drei geschützte Fahrzeuge und einen Tank­last­wagen umfasst. Seit dem 5. September seien insgesamt rund 1.365 Tonnen Militärgüter nach Erbil zur Übergabe an die kurdischen Peschmerga geflogen worden. [mehr...]

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