22.12.2011
Klagen gegen Luftwaffen-Tiefflüge über Protest-Camp abgewiesen
Das Verwaltungsgericht Schwerin sieht in den Tiefflügen von Tornado-Kampfflugzeugen der Bundeswehr über ein Camp von Gegnern des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm keine "tiefgreifende Grundrechtsbeeinträchtigung". Auch würde "der einmalige Überflug und die dabei gefertigten Übersichtsaufnahmen ohne Möglichkeit der Identifizierung der Kläger" keine andauernde Nachwirkungen entfalten. Daher habe es zwei Klagen abgewiesen, teilt das Gericht am 21. Dezember 2011 mit. [mehr...]
| Stichwörter: | Protest, Recht, Umwelt, Urteil |
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16.11.2011
Im dritten Quartal 2011 militärische Unterstützung in 33 Fällen
Im Zeitraum 1. Juli 2011 bis 30. September 2011 hat die Bundeswehr im Inland 15 Amtshilfeeinsätze sowie zehn sanitätsdienstliche Unterstützungseinsätze im Rahmen protokollarischer Anlässe und acht Unterstützungsleistungen für Dritte erbracht. [mehr...]
| Stichwörter: | Bundestag, Grundgesetz, zivil-militärisch |
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14.11.2011
Stabsübung zum Einsatz nach Unfall, Brand und Zugunglück
Das Wehrbereichskommando II der Bundeswehr hat vom 7. bis 10. November 2011 eine computergestürzte Stabsübung TERNET 11 (Territoriales Netzwerk 11) der zivil-militärischen Zusammenarbeit durchgeführt. Ausgangslage sei ein Schneechaos in Rheinland-Pfalz und Hessen gewesen. Vor diesem Hintergrund seien ein Massenunfall in einem Straßentunnel, die Evakuierung einer Klinik nach einem Großbrand und eine Zugentgleisung als Lage eingespielt worden.
| Stichwörter: | Ausbildung, Reservist, zivil-militärisch |
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29.09.2011
Klage gegen Tornados im Tiefflug
Das Verwaltungsgericht Schwerin verhandelt über die Klage einer Politikerin und eines Politikers der Grünen, die den Überflug von Tornado-Flugzeugen über eine Demonstration gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Jahre 2007 zum Gegenstand hat. Dies berichet taz.de am 29. September 2011. [mehr...]
| Stichwörter: | Protest, Prozess, Recht, Umwelt |
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23.09.2011
Papst verlässt sich nicht nur auf göttlichen Beistand
Nach Angaben der Luftwaffe auf ihrer Homepage haben am 22. September 2011 vier Eurofighter die italienische Linienmaschine des Papstes bis zum Flughafen Berlin-Tegel begleitet. "Seit 08:15 Uhr" habe man auf das Eindringen des Flugzeugs in den deutschen Luftraum gewartet, um die Ehreneskorte starten zu können.
| Stichwörter: | Vorkommnis, Zeremoniell |
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