16.11.2011
Im dritten Quartal 2011 militärische Unterstützung in 33 Fällen
Im Zeitraum 1. Juli 2011 bis 30. September 2011 hat die Bundeswehr im Inland 15 Amtshilfeeinsätze sowie zehn sanitätsdienstliche Unterstützungseinsätze im Rahmen protokollarischer Anlässe und acht Unterstützungsleistungen für Dritte erbracht.
In ihrer Antwort auf die im regelmäßigen Turnus gestellte Kleine Anfrage im Bundestag nach solchen Einsätzen weist die Bundesregierung den Vorwurf einer schleichenden Militarisierung zurück. Sie könne den von den Fragestellern konstatierten Anstieg solcher Hilfeleistungen nicht nachvollziehen. Diese haben in ihrer Vorbemerkung auf einen "drastischen als auch kontinuierlichen Anstieg der Amtshilfemaßnahmen" hingewiesen. Innerhalb von zehn Jahren seien sie von einem Einsatz auf 73 Einsätze im Jahr 2010 angestiegen.
- Bundestag: Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2011). Antwort der Bundesregierung vom 04.11.2011 auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion Die Linke, Drucksache 17/7591 (PDF 4,3 MB)
| Kategorie: | Einsätze Inland |
|---|---|
| Stichwörter: | Bundestag, Grundgesetz, zivil-militärisch |
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