01.09.2014

Aus­bildung dschihadistischer Milizen durch die Bundes­wehr

Nach Informationen des Spiegel vom 31. August 2014 sollen bislang 20 ehemalige Angehörige der Bundes­wehr ins Kampf­gebiet nach Syrien gereist sein, "womöglich um dort auf Seiten dschihadistischer Gruppierungen zu kämpfen." Aus Sicher­heitsk­reisen verlaute, dass sie sich erst nach ihrem Aus­scheiden aus der Bundes­wehr radikalisiert hätten. Der Militä­rische Abschirm­dienst (MAD) würde den Islamismus als zunehmendes Problem betrachten. Allein im ver­gangenen Jahr sei er fast 50 Verdachts­fällen in der Bundes­wehr nach­gegangen.

Stichwörter:  Aus­bildung, Auslands­einsatz, Berufs-/Zeit­soldaten, Reservist

19.08.2014 / Update: 25.08.2014

Wenn Soldaten ihr Grund­recht beantragen

Aus einer der Rheinischen Post vor­liegenden Antwort der Bundes­regierung auf eine Anfrage der Links­fraktion geht hervor, dass 1.095 Soldatinnen und Soldaten seit der Aus­setzung der Wehr­pflicht im Juli 2011 als Kriegs­dienst­verweigerer anerkannt wurden. Insgesamt seien rund drei Viertel aller Anträge positiv beschieden worden. Aller­dings würden "die Zahlen der Kriegs­dienst­verweigerer" leicht rück­läufig sein und auch "der Anteil der Bewilligungen" habe abgenommen, so die Zeitung am 19. August 2014. [mehr...]

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04.08.2014 / Update: 07.08.2014

Rechts­extremismus in der Bundes­wehr kaum konsequent geahndet

Spiegel online berichtet unter Berufung auf die Antwort der Bundes­regierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag, dass der Militä­rische Abschirm­dienst (MAD) 2013 "309 mut­maß­lich rechts­extremistische Vor­kommnisse überprüft" habe. Auffällig sei, "dass etliche der Beschuldigten bereits länger als drei Jahre im Dienst der Bundes­wehr standen". Alle Vorfälle seien laut Bundes­regierung "disziplinar gewürdigt" worden, doch nur drei Soldaten wurden demnach "vorzeitig aus dem Dienst entlassen". [mehr...]

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28.07.2014

Kasernen­namen: Bundes­wehr in Rückzugsgefechte verstrickt

Die Bundes­regierung beantwortet am 17. Juli 2014 eine Kleine Anfrage zu Kasernen­benennungen nach Namens­gebern aus dem Ersten Weltkrieg. Die betreffenden Kasernen­namen werden durch einen Aufruf "100 Jahre Erster Weltkrieg - Schluss mit Militarismus in der Traditions­pflege der Bundes­wehr!" teils namhafter Wissen­schaftler_innen zur Diskussion gestellt. [mehr...]

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05.05.2014 / Update: 28.07.2014

Über 200 Millionen Euro für die zivile Bewachung von Kasernen

Nach Angaben der Bundes­regierung vom 25. April 2014 hat das Ver­teidigungs­ministerium im Jahr 2013 rund 220 Millionen Euro an Unter­nehmen der Sicherheitswirtschaft für die Über­wachung ihrer Liegen­schaften gezahlt. Diese würden 289 militä­rische Liegen­schaften allein und weitere 68 Liegen­schaften gemeinsam mit Wachkräften der Bundes­wehr absichern. Der am 5. Mai ver­öffent­lichten Regierungs­antwort zufolge hat es im Zeitraum von 2003 bis 2010 keine Einbrüche in Liegen­schaften der Bundes­wehr in Ver­bindung mit Diebstahl von Munition, Waffen, Granaten oder Spreng­stoffen gegeben. [mehr...]

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