16.03.2010

Wehrbeauftragtenbericht für 2009: "von Opfer-Bilanz geprägt"

Der Wehr­beauftragte des Deutschen Bundes­tags, Reinhold Robbe, schreibt im Vorwort zu seinem am 16. März 2010 vor­gelegten Bericht für 2009, das Jahr sei von einer "Opfer-Bilanz geprägt": fünf getöteten Soldaten, 36 Ver­wundeten sowie nach offizieller Zählung 418 SoldatInnen mit post­traumatischen Belastungs­störungen. Er schildert, bezogen auf den Einsatz in Afghanistan, "eine sich verschärfende Sicherheits­lage, die gekenn­zeichnet war von stunden­langen schweren Gefechten mit den bereits geschilderten Opfern in den eigenen Reihen, aber ebenso geprägt war von getöteten gegnerischen Kräften auf der Seite der Taliban und deren Ver­bündeten."

Die Realität in den Streit­kräften sei durch "un­über­sicht­liche Führungs­verantwortung, zu viel Büro­kratie, Reibungs­verluste durch Trennung von Truppe und Truppen­verwaltung sowie veraltete Personal- und Material­planung" gekenn­zeichnet.

Im Bericht werden unter anderem folgende Vorfälle und Umstände gewürdigt:

• 24 "besondere Vorkommnisse" mit Verdacht auf Selbsttötung.
• Vielen Soldaten falle es schwer, "Soldatinnen im Berufsalltag als gleichberechtigte Kameradinnen zu akzeptieren".
• Das BMVg habe dem Wehrbeauftragten 2009 "83 dienstliche Meldungen über strafrechtlich relevante Verstöße von Soldaten gegen das Rechtsgut der sexuellen Selbstbestimmung übermittelt", darunter 20 Fälle, die sich auf Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften beziehen.
• Anträge auf Kriegsdienstverweigerung, die erst bei der Truppe gestellt wurden, sind teilweise verzögert bearbeitet worden; eine Soldatin wurde noch nach dem KDV-Antrag zu einem Feldwebellehrgang kommandiert.
• 122 "besondere Vorkommnisse" mit Verdacht auf rechtsextremistischen oder fremdenfeindlichen Hintergrund (Vergleich: 2005 und 2006 wurden 147, 2007 129 und 2008 121 entsprechende Vorkommnisse gemeldet). Täter und tatverdächtig waren 2009 zu rund 58 Prozent Grundwehrdienstleistende beziehungsweise freiwillig länger Wehrdienst Leistende, zu rund 39 Prozent Zeitsoldaten, außerdem zwei Wehrübende und zwei Berufssoldaten.

Kategorie:	Innenansichten
Stichwörter:	Afghanistan, Bundestag, Innere Führung, Wehrbeauftragter, Zahlen