Zeitsoldaten verweigern zunehmend den Kriegsdienst

28.04.2011

Zeitsoldaten verweigern zunehmend den Kriegsdienst

Die Anzahl Kriegsdienst verweigernder Zeitsoldaten hat sich innerhalb der vergangenen drei Jahre nahezu verdoppelt. Ende März 2011 teilt das Verteidigungsministerium auf Fragen eines Bundestagsabgeordneten mit, dass 2008 noch 204 Zeitsoldaten einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) gestellt haben. Im vergangenen Jahr ist die Antragszahl auf 370 gestiegen. Allein in den ersten beiden Monaten dieses Jahres seien 96 KDV-Anträge von Zeitsoldaten gestellt worden.

Zur durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von KDV-Verfahren bei Zeit- und Berufssoldaten befragt, verweist das Verteidigungsministerium auf einen Erlass des für das KDV-Anerkennungsverfahren zuständigen Familienministeriums. Danach solle sie nicht mehr als vier Wochen betragen. Dies könne "in der Regel gewährleistet werden". In den letzten Jahren habe es keine mündliche Anhörung in einem KDV-Verfahren gegeben.

Aus einer früheren Antwort des Verteidigungsministeriums geht hervor, dass zwischen 2001 und 2006 durchschnittlich lediglich 70 Zeitsoldaten jedes Jahr ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt haben.

Quelle:

Bundestag: Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 30.03.2011 auf Schriftliche Fragen des Bundestagsabgeordneten Paul Schäfer, Drucksache 17/5422 (Auszug).
Bundestag: Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 09.05.2007 auf Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Paul Schäfer, Drucksache 16/5317 (Auszug).