14.04.2014

Zwangseinsparung bei Großprojekten mit Spät­folgen

Bei der Beschaffung großer Waffen­systeme hat die Bundes­wehr im Jahr 2013 unfreiwillig gespart, berichten die taz und der Spiegel am 13. und 14. April 2014. Insgesamt hätten knapp 1,6 Milliarden Euro oder über 30 Prozent der geplanten Ausgaben bei der Beschaffung großer Waffen­systeme aufgrund technischer Probleme, Liefer­verzögerungen und erneuter Programmrestrukturierungen nicht abgerufen werden können. [mehr...]

Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Haushalt, Rüstungs­projekte

07.04.2014

Bundes­wehr will Rundum-Luft­abwehr­system

Die Ent­scheidung über ein milliarden­schweres neues "Taktisches Luftverteidigungssystem" (TLVS) der Luftwaffe werde gegen­wärtig im Ver­teidigungs­ministerium vor­bereitet, berichtet faz.net am 4. April 2014. Der General­inspekteur der Bundes­wehr habe "seine Unter­schrift unter das Bestelldokument gesetzt und damit den Beschaffungs­prozess in Gang gebracht." Bei dem Projekt handele es "sich um die neue Generation der Raketen­abwehr". [mehr...]

Stichwörter:  Auslands­einsatz, Haushalt, Rüstungs­projekte

20.02.2014 / Update: 25.03.2014

Abhören des Mobil­funks durch Bundes­wehr nicht aus­zu­schließen

Nach Angaben des Parlamen­tarischen Staats­sekretärs Brauksiepe ist es "prinzipiell" nicht aus­geschlossen, dass das vor der Einführung stehende "Mobile Geschützte Fernmeldeaufklärungssystem" (MoGeFA) auch Telekommunikationsverkehre ziviler Nutzer aufnimmt. Auf Fragen von Abgeordneten im Bundestag am 19. Februar 2014 gab er weiter an, dass der Datenschutzbeauftragte bei diesem Rüstungs­vorhaben der Bundes­wehr nicht einbezogen worden sei. [mehr...]

Stichwörter:  BMVg, Bundestag, Grund­gesetz, Rüstungs­projekte

25.03.2014

Logisch: Wo Forschung, da geheimzuhaltende Fähig­keits­lücke

Eine detaillierte Kleine Anfrage zu Aufträgen des Ver­teidigungs­ministeriums und privater Rüstungs­firmen an öffentliche Hoch­schulen und andere Forschungs­einrichtungen beantwortete die Regierung am 18. März 2014 so, dass die "gewünschte Übersicht über alle Forschungs­aufträge des BMVg an öffentliche Hoch­schulen und Forschungs­einrichtungen seit dem Jahr 2010" eine "schutzwürdige Zusammen­stellung" bedeute, weil sie "detaillierte Rückschlüsse auf vor­liegende Fähigkeitslücken in Bezug auf die Aus­rüstung der Bundes­wehr zulässt." [mehr...]

Stichwörter:  BMVg, Rüstungs­projekte, zivil-militä­risch, Zivil­personen

17.03.2014

Defizite an Schützen­panzer Puma sollen behoben werden

Am 26. Februar 2014 antwortete der Parlamen­tarische Staats­sekretär Markus Grübel auf die Schrift­liche Frage eines Abgeordneten zur Abstellung der Sachmängel beim Schützen­panzer Puma: "Aus technischer Sicht geht das Bundes­ministerium der Ver­teidigung davon aus, dass die Sachmängel behoben werden können." Davor wird eine Reihe noch fehlender "Nachweise" aufgelistet, darunter im Bereich der "Ergonomie/Verstauung", des "Schutz(es)" und beim Fahrgestell. [mehr...]

Stichwörter:  Rüstungs­projekte

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