30.06.2014 / Update: 22.07.2014

Bundes­rechnungs­hof kritisiert ministerielle G36-Probleme

Der Bundes­rechnungs­hof hat laut der Süd­deutschen Zeitung vom 27. Juni 2014 "das Ver­teidigungs­ministerium in ungewöhnlich scharfer Form für seinen Umgang mit Problemen beim Gewehr G36" kritisiert und auch "erhebliche Zweifel an der Tauglich­keit" des Standard­gewehrs der Bundes­wehr geäußert. In einem vertraulich eingestuften Bericht habe der Rechnungs­hof das Ministerium gerügt, berichtete Probleme um mangelnde Treff­sicherheit "bis heute weder folgerichtig aufgearbeitet noch zweifels­frei aufgeklärt" zu haben. [mehr...]

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18.07.2014

Aufklärungs­drohne Heron in Afghanistan ohne Bugfahrwerk

Wie die Bundes­wehr am 18. Juli 2014 mitteilt, ist am Vortag eine Aufklärungs­drohne vom Typ Heron kontrolliert auf dem Flugplatz in Masar-i Scharif notgelandet worden, da das Bugfahrwerk nicht ausgefahren werden konnte. Dabei sei die Drohne beschädigt worden."Art und Höhe der Beschädigung" würden derzeit geprüft.

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11.07.2014

Staatswohl verhindert Angaben über Landminen der Bundes­wehr

Laut einer am 10. Juli 2014 ver­öffent­lichten Antwort der Bundes­regierung hat die Bundes­wehr ihre Einsatzbestände an Antipersonenminen zerstört und die bis Ende des Jahres 2010 erheblich reduzierte Anzahl an Antifahrzeugminen ent­sprechend den völkerrechtlichen Ver­pflichtungen umgerüstet. Diese würden "deutlich über den bestehenden An­forderungen im Rahmen des VN-Waffenübereinkommens (...) sämtlich detektierbar und mit variablen Wirkzeitbegrenzungen von drei Stunden bis maximal 40 Tagen aus­gestattet" sein. [mehr...]

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11.07.2014

Keine Trans­parenz bei Abgabe von Bundes­wehr-Rüstungs­gütern

Auf die Frage eines Abgeordneten nach Rüstungs­gütern, die im Jahr 2013 von der Bundes­wehr an Drittstaaten abgegeben wurden, hat das Ver­teidigungs­ministerium Ende Juni 2014 geantwortet: "In die Abgabevereinbarungen mit den Empfängerstaaten sind über­wiegend Bestimmungen zur Vertraulichkeit der Informationen aufgenommen, so dass die Inhalte nicht der Öffentlich­keit zu­gänglich gemacht werden dürfen. Durch die Einstufung 'VS – Nur für den Dienst­gebrauch' sind die Angaben damit (...) nicht für die Öffentlich­keit bestimmt und werden zur Einsichtnahme bei der zuständigen Stelle des Deutschen Bundes­tages hinter­legt."

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07.07.2014

Bundes­wehr hat für rund 400 Millionen Euro zivil forschen lassen

Gemein­samen Recherchen des Radio­senders NDR Info und der Süd­deutschen Zeitung zufolge hat das Ver­teidigungs­ministerium seit 2010 etwa 700 Forschungs­aufträge an Hoch­schulen und öffentlichen Forschungs­einrichtungen mit einem Volumen von mehr als 390 Millionen Euro erteilt. Dies gehe aus einer vertraulichen Antwort der Bundes­regierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor, berichten beide Medien am 7. Juli 2014. [mehr...]

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