20.10.2011

Rüstungsprojekte werden auf Auslandseinsätze umgeschichtet

Das Ver­teidigungs­ministerium will laufende und geplante Rüstungs­projekte kürzen, um mit den dadurch eingesparten Geldern neue Projekte zu finanzieren. Gegenüber dem ARD-Haupt­stadt­studio habe Ver­teidigungs­minister de Maizière gesagt, dass "das Ziel nicht darin (besteht), Ausgaben zu kürzen, sondern das Ziel besteht darin, wieder Aufträge auslösen zu können". Zuvor habe es am 19. Oktober 2011 ein Treffen zwischen ihm und Vertretern der Rüstungs­industrie gegeben, um über einvernehmliche Änderungen von bestehenden Rüstungs­aufträgen zu sprechen.

Der Haupt­geschäfts­führer des Bundes­verbandes der Deutschen Sicher­heits- und Ver­teidigungs­industrie, Georg Wilhelm Adamowitsch, hat tages­schau.de zufolge nach dem Treffen gesagt, dass als Ausgleich auch eine Hilfe beim Export von Rüstungs­gütern erwartet werde. Dies sei auch zugesagt worden. Spiegel online zufolge sei vereinbart worden, dass das Ver­teidigungs­ministerium nun Einzel­gespräche mit den jeweiligen Unter­nehmen führen werde.

Einen Tag zuvor haben Medien berichtet, dass das Ver­teidigungs­ministerium unter anderem beabsichtige, 37 Kampf­flugzeuge vom Typ Euro­fighter weniger zu bestellen, 350 statt 410 Schützen­panzern Puma, 40 statt 80 Kampf­hubschraubern sowie 80 statt 122 NH-90-Trans­port­hubschraubern zu kaufen.

Die Online-Redaktion der Tages­schau verweist darauf, dass der Ver­teidigungs­minister bereits vor einigen Wochen bei einem "Parlamen­tarischen Abend" der Rüstungs­industrie erklärt habe, "dass das Geld, das er durch geringere Stück­zahlen bei Schützen­panzern, Kampf­hubschraubern oder Jagd­bombern einsparen kann, im Gegenzug wieder für anderes Militär­gerät ausgegeben werden soll. Für ihre Auslands­einsätze braucht die Truppe nämlich anderes Gerät, als das derzeit bestellte."

Kategorie:	Rüstung
Stichwörter:	Auslandseinsatz, Haushalt, Lobbyismus, Rüstungsprojekte