10.12.2010
Kosten und Laufzeiten von Rüstungsprojekten bleiben geheim
Das Verteidigungsministerium hat eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zu Rüstungsprojekten der Bundeswehr im Oktober 2010 weitgehend ausweichend beantwortet. So wollten die Fragesteller wissen, wie viele Rüstungsprojekte der Bundeswehr mit einem Auftragsvolumen von über 25 Millionen Euro unter Angabe des Datums des ursprünglichen Vertragsabschlusses, der vereinbarten Projektlaufzeit und der vereinbarten Gesamtkosten sowie der jetzigen Zeit- und Kostenkalkulation sich in der Entwicklung oder in der Produktion befinden. [mehr...]
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10.12.2010
Neue geschützte Transportfahrzeuge für den Kriegseinsatz
Das erste geschützte Transportfahrzeug der "MULTI A4 FSA Serie" ist der Bundeswehr am 9. Dezember 2010 übergeben worden. Hergestellt wird es von der Firma Rheinmetall MAN Military Services GmbH (RMMV). Wie das Verteidigungsministerium mitteilt, sollen bis Ende 2011 das Gros der 157 bestellten Fahrzeuge ausgeliefert sein. Die neuen Fahrzeuge würden "der Truppe für den Afghanistan-Einsatz zeitnah im Jahr 2011 zur Verfügung" stehen. In einem besonders geschützten Container kann das Fahrzeug 18 Soldaten transportieren. Das Fahrzeug hat eine Waffenstation für ein Maschinengewehr oder eine Granatmaschinenwaffe. Keine Angaben macht das Ministerium in seiner Pressemitteilung über die Kosten des Rüstungsprojektes.
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09.12.2010
Keine Aufklärung über europäische Rüstungskooperation
Fragen im Bundestag zur Arbeit europäischer Rüstungsorgane hat die Bundesregierung ursprünglich öffentlich nicht beantwortet, da das Verteidigungsministerium im November 2010 sie als "VS – Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft hat. Im Dezember ist dann ein Großteil der Antworten für die Öffentlichkeit frei gegeben worden. Die Fragesteller interessierten sich besonders für die Schwerpunkte und Ziele der OCCAR (Gemeinsame Organisation für die Zusammenarbeit im Bereich der Rüstung) und für den "LoI-Prozess" infolge des "Rahmenabkommens über Maßnahmen zur Erleichterung der Umstrukturierung und der Tätigkeit der Europäischen Rüstungsindustrie". Obwohl allein die OCCAR vier Rüstungsvorhaben mit einem deutschen Anteil von mehreren Milliarden Euro (Transportflugzeug A400M, Artillerieortungsradar Cobra, Transportpanzer Boxer und Kampfhubschrauber Tiger) verwalte, erfahre die Öffentlichkeit kaum etwas über deren Arbeit.
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07.12.2010
Für Krauss-Maffei-Wegmann ist auch noch was da
Der Konzern Krauss-Maffei-Wegmann teilt auf seiner Homepage mit, dass "Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) und Rheinmetall (...) am 6. Dezember 2010 durch die gemeinsame Projektgesellschaft PSM GmbH in Kassel die ersten beiden Schützenpanzer aus der PUMA-Serie vertragsgemäß an das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung zur Nachweisführung übergeben" haben. Die Bundeswehr habe mit einem Serienvertrag vom Juli 2009 405 Schützenpanzer Puma im Vertragswert von 3,1 Mrd. Euro bestellt. [mehr...]
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06.12.2010
Dank Guttenberg zusätzlich 1,5 Milliarden für EADS-Militärflieger
Um das Projekt A400M zu retten, verzichtet die Bundeswehr ohne Gegenleistung auf sieben bestellte Flugzeuge sowie auf bessere Ausrüstung im Wert von 667 Millionen Euro. Sie verlangt zudem keine Entschädigungszahlung durch den Rüstungskonzern EADS für die jahrelange Lieferverzögerung in Höhe von 390 Millionen Euro. Dies gehe aus einer Vertragsergänzung mit EADS hervor, die das Ministerium am 3. Dezember 2010 dem Bundestag zugeleitet habe, meldet der Spiegel einen Tag später. Außerdem verhelfe es EADS zu einem Buchungstrick, da es dem Konzern ein "bedingt rückzahlbares" Darlehen über 500 Millionen Euro als "Eigenkapital erhöhenden Zuschuss" einräumt.
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