24.08.2010

Aussetzung der Wehrpflicht greifbar

Ver­teidigungs­minister Gutten­berg unter­richtet am 23. August 2010 "Experten der Regierungs­koalition" und an­schließend die Presse "über Modelle zur Struktur­reform der Streit­kräfte". Bei den fünf Modellen, die er vor­gestellt habe, handele es sich um grobe Planungen. "Fachlich" sei das Modell 4 zu empfehlen, wonach nur noch Frei­willige heran­gezogen werden, hob Gutten­berg hervor. Dieses Modell sieht bei Aus­setzung der Wehr­pflicht rund 156.000 Zeit- und Berufs­soldaten sowie "mindestens 7.500 frei­willig Wehr­diendende" vor, die einen Dienst zwischen 12 und 23 Monaten leisten.

Die Ober­grenzen an Zeit- und Berufs­soldaten liegen in den ver­schiedenen Modellen zwischen 150.000 und 180.000, so eine Mit­teilung des Ver­teidigungs­ministeriums. "Einige der Modelle sehen die Aus­setzung Wehr­pflicht vor, während andere Varianten mit 25.000 Grund­wehr­dienst­leistenden (GWDL) und 25.000 frei­willigen zusätzlichen Wehr­dienst­leistenden (FWDL) beziehungs­weise mit 30.000 GWDL ohne FWDL planen."

Im Gleich­klang mit den Vorschlägen des Ver­teidigungs­ministers hat die für den Zivil­dienst zuständige Bundes­familien­ministerin Kristina Schröder am gleichen Tag einen "bundes­weiten frei­willigen Zivil­dienst" vor­geschlagen. Er soll "negative Folgen für die soziale Infra­struktur zumindest abfedern", wenn der Zivil­dienst infolge der Aus­setzung der Wehr­pflicht wegfällt. Nach den bisherigen Über­legungen "müssten 35.000 Frei­willige pro Jahr" gewonnen werden, die mindestens sechs bis maximal 24 Monate frei­willig Dienst leisten. Der Dienst solle auch Frauen offen­stehen. Gegenüber dem Süd­west­rund­funk, so die FAZ am 24. August, habe sie einer Einführung eines allgemeinen Pflicht­jahres eine Absage erteilt. Für einen solchen "riesigen Eingriff in die Freiheit eines jungen Menschen" gäbe es keinen Grund.

Kategorie:	Wehrpflicht
Stichwörter:	BMVg, Wehrdienst, Zivildienst