25.06.2010
Zwangsdienst polizeilich durchgesetzt
Ein 18-jähriger Wehrpflichtiger aus dem Landkreis Hof sei "seit zwei Tagen nicht mehr bei seiner Truppe in Amberg" gewesen und sei deshalb am 24. Juni 2010 von einer "Streife der Polizei im Stadtgebiet von Hof" aufgegriffen worden. "Der junge Soldat wurde in Gewahrsam genommen und dem Feldjäger übergeben", meldet frankenpost.de am 25. Juni.
| Stichwörter: | Straftat, Wehrdienst, zivil-militärisch |
|---|
22.06.2010
General hält Wehrpflicht militärisch für überflüssig
Die Grundwehrdienstleistenden leisten "keinen Beitrag zum jetzigen Hauptauftrag der Armee, der Krisen- und Konfliktbewältigung", daher "brauchen (wir) die Wehrpflicht also aus rein militärischer Sicht nicht mehr", wird Generalmajor Reinhard Kammerer am 20. Juni 2010 im Online-Portal der Leipziger Volkszeitung zitiert. Mit seinen Äußerungen habe sich erstmals ein aktiver Bundeswehrgeneral in die Debatte um die Wehrpflicht zu Wort gemeldet, heißt es weiter.
| Stichwörter: | Auslandseinsatz, Rekrutierung, Wehrdienst |
|---|
18.06.2010
Bundestag stimmt Dienstverkürzung und Zusatzzivildienst zu
Der Bundestag hat der Verkürzung von Wehr- und Zivildienst auf sechs Monate am 17. Juni abschließend zugestimmt. Mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz, es wird am 1. Dezember 2010 in Kraft treten, wird auch ein "freiwilliger zusätzlicher" Zivildienst eingeführt. Faktisch greift die Dienstverkürzung im Zivildienst ab sofort und im Militär ab dem Einberufungsmonat Juli, da alle am 31. Dezember 2010 im Dienst befindlichen Wehrpflichtigen mit einer Dienstzeit von sechs Monaten entlassen werden.
| Stichwörter: | Bundestag, Recht, Wehrdienst, Zivildienst |
|---|
17.06.2010
Totalverweigerer zu Geldstrafe auf Bewährung verurteilt
Am 17. Juni 2010 ist Jan-Patrick Ehlert, der sich vor Gericht als Anarchist bezeichnete, für seine mehrfache Gehorsamsverweigerung zu einer Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen verurteilt worden. Diese Strafe wurde zu einem Jahr auf Bewährung ausgesetzt. Der Richter am Amtsgericht Strausberg wertete die 42 Tage Bundeswehrarrest, in der er zwischen Oktober und November 2008 saß, als strafmildernd. Die Staatsanwältin forderte eine Geldstrafe in Höhe von 80 Tagessätzen. Ehlert wurde im Oktober 2008 zur Bundeswehr einberufen. Von UnterstützerInnen begleitet, hat der Flensburger am Einberufungstag die Kaserne "freiwillig" betreten und konsequent jeden Befehl verweigert.
| Stichwörter: | Kriegsdienstverweigerung, Prozess, Recht, Totalverweigerung, Wehrdienst |
|---|
16.06.2010
Bundeswehr professionell, schnell, flexibel und ohne Zwangsdiener
Verteidigungsminister Guttenberg kündigt in einem Interview gegenüber dem Nachrichtenmagazin Spiegel am 14. Juni 2010 einen radikalen Umbau der Bundeswehr an. "In zehn Jahren werden wir professioneller, schneller und flexibler sein. Wir werden unsere Soldaten potentiell auf der ganzen Welt einsetzen können und trotzdem den Heimatschutz nicht vergessen haben." Wobei er einräumt, dass "die Notwendigkeit der Verteidigung an den Grenzen unseres Landes (…) heute schon auf ein Minimum geschrumpft" sei. Die Wehrpflicht würde es im Grundgesetz noch geben, "faktisch wird sie in zehn Jahren wohl abgeschafft sein." Die Wehrpflicht falle "vor allem aus strukturellen Gründen." [mehr...]
| Stichwörter: | Auslandseinsatz, BMVg, Rekrutierung, Wehrdienst |
|---|
